Kurzbeschreibung
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Nach der UVEK-Strategie liegt die Zukunft der Mobilität in einem modernen und umweltfreundlichen, also Energie und Raum sparendem Verkehrsangebot, das zugleich den wirtschaftlichen und sozialen Erfordernissen des Landes entspricht. Wie bisherige Forschungsergebnisse zeigen, liegt zur Verwirklichung dieser Zielvorstellung vor allem in den Agglomerationsräumen ein grosser Handlungsbedarf vor. Im Rahmen seiner Agglomerationspolitik und mit der Expertengruppe "Finanzierung des Agglomerationsverkehrs" zeigt der Bund erste diesbezügliche Lösungsansätze auf:
Ein "Agglomerationskonzept" und, als Bestandteil davon, ein "Mobilitätskonzept für den Agglomerationsverkehr" stehen zur Diskussion.
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Projektziele
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Ziel des Projektes ist, auf der Grundlage der bisherigen Erkenntnisse und Entscheide, und im Sinne einer Vorstudie, anhand von konkreten Fallstudien den Weg zu einer koordinierten Agglomerationsverkehrspolitik aufzuzeigen und den möglichen Nutzen einer zwischen den Verkehrsträgern und mit der Raumordnung koordinierten Agglomerationsverkehrspolitik abzuschätzen.
Das Projekt dient der Verbesserung der Kenntnisse der regionalen Planungsabläufe und der Auswirkungen von Umsetzungsstrategien und weiterer Massnahmen im Spannungsfeld von Verkehr und Raumordnung in Agglomerationen. Es bildet eine Grundlage für die Botschaft zur Avanti-Initiative.
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Abstract
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Zusammenfassung
In der Schweiz stehen in naher Zukunft verschiedene grosse Aufgaben bei der Lösung von Verkehrsproblemen an, die Wichtigsten und am dringlichsten zu bewältigenden davon in den Agglomerationen. Um diese Probleme angehen zu können ist es notwendig, eine Vorstellung von deren Art und Ausmass zu gewinnen.
Anhand dreier Beispiele (Zürich als grösste Agglomeration und wichtigster Wirtschaftsraum der Schweiz, Genf als Agglomeration, die auch französisches Staatsgebiet umfasst und Biel als Vertreter kleinerer, für die Schweiz typischer Agglomerationen) sollte insbesondere aufgezeigt werden, ob und wenn ja, inwiefern eine Koordination zwischen Raum- und Verkehrsplanung heute gegeben ist.
Probleme
Hauptproblem des Agglomerationsverkehrs ist das (zu) hohe Verkehrsaufkommen, das mit den heutigen Infrastrukturen nicht mehr bewältigt werden kann. Das rasante Siedlungswachstum der letzten Jahre hat dazu geführt, dass die Mobilitätsbedürfnisse zunehmend durch den motorisierten Individualverkehr abgedeckt wurden und dieser auf ein nicht mehr stadtverträgliches Mass angestiegen ist. Um die Verkehrsmengen zu bewältigen, müssen grosse Investitionen getätigt werden, sowohl im öffentlichen wie dem privaten Verkehr. Ferner fallen beträchtliche Betriebskosten an, die nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt sind.
Lösungsansätze
Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die Raumplanung zu wenig Einflussmöglichkeiten auf die Siedlungsentwicklung hat. Sie kann vor allem Entwicklungen fördern, kaum aber hemmen. Um die Siedlungs- und Verkehrsentwicklung umweltverträglich koordinieren zu können, müssten der Raumplanung effektivere Instrumente zur Verfügung gestellt werden, die es erlauben, Entwicklungen positiv zu formulieren und auch durchzusetzen. Zusätzlich sind weiche Massnahmen notwendig, will man die Verkehrsprobleme wirksam lösen. Zu diesen gehören zum Bsp. die Internalisierung externer Kosten oder das Mobilitätsmanagement.
Zu den ganz wichtigen Fragen gehört die Klärung des Agglomerationsbegriffes, wenn sich der Bund vermehrt engagieren will. Eine solche Definition muss das Raum-Zeit-Gefüge berücksichtigen, innerhalb dessen das tägliche Leben stattfindet und sie muss handlungs- und problemorientiert sein. Eventuell muss ein anderer Begriff gefunden werden, der dem Problem besser angepasst ist.
Eine weitere wichtige Frage betrifft das Mobilitätswachstum ganz allgemein. Kann es sich eine nachhaltige Verkehrspolitik leisten, das Verkehrswachstum unbesehen zu unterstützen und damit die Probleme lediglich zeitlich oder räumlich zu verschieben? Soll sich eine Lösung der Verkehrsprobleme in den Agglomerationen überhaupt mit wachstumsfördernden Massnahmen befassen? Müssten nicht grundsätzlich andere Lösungen angestrebt werden?
Eine finanzielle Unterstützung des Agglomerationsverkehrs muss an ein Mobilitätskonzept gekoppelt sein, wie das die Expertengruppe Bieri vorschlägt. Dafür müssen noch formal klare Kriterien aufgestellt werden, die unter anderem auch Ziele für die oben angesprochenen Problembereiche enthalten.
Dass die Förderungsgelder an eine Trägerschaft ausgerichtet werden, ist im Prinzip unbestritten. Allerdings muss die Bildung solcher Trägerschaften sehr sorgfältig angegangen werden und sie soll sich an bestehenden, demokratisch und politisch abgestützten Strukturen orientieren und diese nicht konkurrenzieren.
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