Kurzbeschreibung
(Deutsch)
|
Im Januar 2022 fasste der Bundesrat den Beschluss, eine Teilnahme der Schweiz an Copernicus, dem Programm der Europäischen Union zur Erdbeobachtung, anzustreben. Copernicus stellt Informationsdienste bereit und greift dazu auf Daten aus der satellitengestützten Erdbeobachtung sowie auf sogenannte In-situ-Daten, also luft- oder bodengestützt erhobene Informationen, zurück. Der Zugang zu diesen Daten steht Behörden, internationalen Organisationen, Privatpersonen und Unternehmen offen und ist im Grundsatz kostenlos, unbeschränkt und offen ausgestaltet. Auf der Grundlage dieser Informationen werden die Copernicus-Dienste in den Themenbereichen Landüberwachung, Überwachung der Meeresumwelt, Atmosphärenüberwachung, Überwachung des Klimawandels, Katastrophen- und Krisenmanagement und Sicherheit bereitgestellt. Darüber hinaus ermöglichen die Informationen die Entwicklung von Anwendungen in einem breiten Spektrum von Bereichen, namentlich in der Raum- und Stadtplanung, der Forstwirtschaft oder der Landwirtschaft. Zudem können sie generell zu Zwecken der Umweltbeobachtung herangezogen werden. Eine Teilnahme der Schweiz am Copernicus-Programm würde in erster Linie den Zugang zu Daten und entsprechenden Diensten eröffnen. Sie würde der Schweiz einen (weitergehenden) Zugriff auf die verfügbaren Satellitendaten sowie die im Rahmen des Programms erhobenen In-situ-Daten gewähren. Überdies würde sichergestellt, dass die Datenerfassung für das Territorium der Schweiz vollständig erfolgt und somit längerfristig lückenlose Datenreihen verfügbar sind. Dass hiervon nicht nur die Forschung und die Gesellschaft, sondern insbesondere auch die Wirtschaft profitieren würde, legt eine Studie nahe, die den gesamten ökonomischen Vorteil des Programms für das Gebiet der Europäischen Union zwischen 2008 und 2019 auf rund Euro 16–21 Mrd. veranschlagte. Über die Mitgliedschaft bei der Europäischen Weltraumorganisation ESA, der Europäischen Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten (EUMETSAT) und der Europäischen Umweltagentur beteiligt sich die Schweiz bereits seit geraumer Zeit sowohl organisatorisch als auch finanziell an den Beiträgen dieser Organisationen zum Copernicus-Programm. In Abwägung zwischen dem zu erwartenden Nutzen einer Assoziierung und den Kosten einer Beteiligung hat der Bundesrat im Mai 2024 entschieden, auf eine Teilnahme am Co-pernicus-Programm für die Periode bis 2027 zu verzichten. Ein Beitritt mit Blick auf die nächste Programmgeneration ab 2028 wird hingegen geprüft. In diesem Kontext diskutiert das vorliegende Rechtsgutachten einige der mit einem allfälligen Beitritt einhergehenden rechtlichen Fragen.
Zugehörige Dokumente
|
Impressum
(Deutsch)
|
Copyright, Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft | Droits d'auteur: autorités de la Confédération suisse | Diritti d'autore: autorità della Confederazione Svizzera | Dretgs d'autur: autoritads da la Confederaziun svizra | Copyright, Swiss federal authorities
|
