Juristische Expertise "Definitives Medizinalberufegesetz" MedBG

• Research unit: SFOPH
• Project number: 01.000325

Key words (French)

Medizinalberufegesetzes
MedBG
Botschaft

Short description (French)

Es geht darum, aus den beiden bestehenden Vorentwürfen (Vorentwurf MedBG/ Weiterbildung, vernehmlasst 1998; Vorentwurf MedBG/Ausbildung, vernehmlasst 1999) unter Berücksichtigung der Regelungen und Instrumente des Freizügigkeitsgesetzes FMPG und des Uni-versitätsförderungsgesetzes UFG (beide 1999 vom Parlament verabschiedet, UFG in Kraft seit 2000, FMPG in Kraft ab Gültigkeit der sektoriellen Verträge Schweiz/ EU), einen definitiven Entwurf für Gesetz und Botschaft zum künftigen MedBG zu erarbeiten.
DAS BAG hat aufgrund der Vernehmlassung und in Verhandlungen mit der Gruppe für Wissenschaft und Forschung GWF sowie dem Bundesamt für Bildung und Wissenschaft BBW einen Vorschlag für die inhaltliche Ausgestaltung des definitiven Gesetzes erarbeitet, der zusammen mit dem Antrag auf Einsetzung einer Projektorganisation Medizinalberufereform vom EDI genehmigt wurde und in diesen Wochen dem Bundesrat zur Genehmigung zugeht (Details siehe Anhang III/Projektorganisation Medizinalberufereform und IV/BR-Antrag zum Vernehmlassungsbericht MedBG/Ausbildung).
Aufgrund der vom Vertragsnehmer zu liefernden Entwürfe wird das BAG die definitive Fas-sung der Botschaft erstellen.
Der Vertragsnehmer ist zudem bereit, sich im Rahmen dieses Vertrags an allfällig vom Vertraggeber zu organisierenden Anhörungen (Hearings) zu beteiligen, welche der Klärung von Inhalt und Akzeptanz des definitiven Gesetzesentwurfs dienen.

Project aims (French)

Erstellung eines Entwurfes für den Text des definitiven Medizinalberufegesetzes MedBG Entwurf fertiggestellt
Erstellung eines Textentwurfes für den Besonderen Teil der Botschaft zum defin. MedBG Entwurf fertiggestellt

Abstract (French)

Erstellung eines Entwurfes für den Text des definitiven Medizinalberufegesetzes MedBG vorhanden
Erstellung eines Textentwurfes für den Besonderen Teil der Botschaft zum defin. MedBG vorhanden

Transfer and application (French)

1- Erstellung eines Entwurfes für den Text des definitiven Medizinalberufegesetzes MedBG (Gesamtstruktur und bereits feststehende Artikel, aber ohne die noch nicht geklärten Bereiche)
2. Erstellung des endgültigen Entwurfes für den Text des definitiven Medizinalberufegesetzes MedBG (inkl. der bis dann vom Auftraggeber zu klärenden Bereiche; vgl. 4.3 unten)
3. Erstellung eines Textentwurfes für den besonderen Teil der Botschaft zum defin. MedBG (Erläuterung der einzelnen Artikel)