Revision of the Epidemics Act (EpidA): Deepened Regulatory Impact Assessment

• Research unit: SFOPH
• Project number: 142006379

Key words (German)

Epidemiengesetz, Regulierungsfolgenabschätzung, volkswirtschaftliche Auswirkungen

Key words (English)

Epidemic act, regulatory impact assessment, economic impact

Key words (French)

Loi sur les épidémies, analyse d'impact de la réglementation, effets économiques

Key words (Italian)

Legge sulle epidemie, analisi d'impatto della regolamentazione, impatto economico

Short description (German)

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2020 das EDI beauftragt, eine Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG) zu starten. Das Gesetz soll es Bund und Kantonen in enger Zusammenarbeit ermöglichen, die Gesundheit der Bevölkerung vor zukünftigen Bedrohungen durch übertragbare Krankheiten zu schützen und die notwendigen Vorsorgemassnahmen rechtzeitig zu ergreifen. Im revidierten Gesetz sind die Erkenntnisse aus der Umsetzung des EpG vor der Covid-19-Pandemie, die Erkenntnisse aus der Covid-19-Bewältigung, aber auch neue Entwicklungen z. B. bezüglich Digitalisierung adressiert.
Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Untersuchung und Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes. In dieser RFA wird zum zweiten Mal der Impact des revidierten EpG untersucht. Dieses Mal etwas vertiefter und anhand des Vernehmlassungsentwurfs.

Follow up (German)

Anfragen zum weiteren Vorgehen sind an die Sektion Strategien und gesetzliche Grundlagen zu richten:

Eidgenössisches Departement des Innern EDI
Bundesamt für Gesundheit BAG
Direktionsbereich Prävention und Gesundheitsversorgung
Abteilung Übertragbare Krankheiten
Sektion Strategien und gesetzliche Grundlagen
Schwarzenburgstrasse 157, CH-3003 Bern
Tel. [phone] (Co-Projektleiterin Karin Wäfler)

Publications / Results (German)

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• Regulierungsfolgenabschätzung zur Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG): Schlussbericht [PDF] 1'149 kB