Revision des Epidemiengesetzes (EpG): Vertiefende Regulierungsfolgenabschätzung RFA-2 2024-2025

• Forschungsstelle: BAG
• Projektnummer: 142006379
• Projekttitel Englisch: Revision of the Epidemics Act (EpidA): Deepened Regulatory Impact Assessment

Schlüsselwörter (Deutsch)

Epidemiengesetz, Regulierungsfolgenabschätzung, volkswirtschaftliche Auswirkungen

Schlüsselwörter (Englisch)

Epidemic act, regulatory impact assessment, economic impact

Schlüsselwörter (Französisch)

Loi sur les épidémies, analyse d'impact de la réglementation, effets économiques

Schlüsselwörter (Italienisch)

Legge sulle epidemie, analisi d'impatto della regolamentazione, impatto economico

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2020 das EDI beauftragt, eine Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG) zu starten. Das Gesetz soll es Bund und Kantonen in enger Zusammenarbeit ermöglichen, die Gesundheit der Bevölkerung vor zukünftigen Bedrohungen durch übertragbare Krankheiten zu schützen und die notwendigen Vorsorgemassnahmen rechtzeitig zu ergreifen. Im revidierten Gesetz sind die Erkenntnisse aus der Umsetzung des EpG vor der Covid-19-Pandemie, die Erkenntnisse aus der Covid-19-Bewältigung, aber auch neue Entwicklungen z. B. bezüglich Digitalisierung adressiert.
Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Untersuchung und Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes. In dieser RFA wird zum zweiten Mal der Impact des revidierten EpG untersucht. Dieses Mal etwas vertiefter und anhand des Vernehmlassungsentwurfs.

Weiteres Vorgehen (Deutsch)

Anfragen zum weiteren Vorgehen sind an die Sektion Strategien und gesetzliche Grundlagen zu richten:

Eidgenössisches Departement des Innern EDI
Bundesamt für Gesundheit BAG
Direktionsbereich Prävention und Gesundheitsversorgung
Abteilung Übertragbare Krankheiten
Sektion Strategien und gesetzliche Grundlagen
Schwarzenburgstrasse 157, CH-3003 Bern
Tel. [phone] (Co-Projektleiterin Karin Wäfler)

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Zugehörige Dokumente

• Regulierungsfolgenabschätzung zur Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG): Schlussbericht [PDF] 1'149 kB