Gegenstand des externen Auftrags ist eine vertiefte RFA zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen der geplanten Neuregelung von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken. Ziel ist die Analyse und Beantwortung der 5 RFA-Prüfpunkte mit folgenden konkreten Fragestellungen:
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Prüfpunkte RFA
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Aspekte von besonderem Interesse
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Prüfpunkt I: Notwendigkeit und Möglichkeit staatlichen Handelns
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- Markt- und Regulierungsversagen, öffentliche Interessen beim Cannabismarkt
- Referenzszenario bei Nichteingreifen (heutiger Markt und Entwicklung ohne Massnahmen)
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Prüfpunkt II: Alternative Handlungsoptionen
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- Alternative Marktregulierungen andere Länder (z.B. Canada, Deutschland, USA)
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Prüfpunkt III: Auswirkungen auf einzelne gesellschaftliche Gruppen
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- Auswirkungen der Vorlage auf Konsumenten, Produzenten (u.a. Landwirtschaft, Industrie, Verkauf) und Veränderung der Lieferketten und des Online-)Handels
- Entstehende Regulierungskosten bei den Marktakteuren, insb. KMU
- Zu erwartende Markt- und Schwarzmarktentwicklung
- Vollzugskosten bei Bund, Kantonen und Gemeinden (z.B. Strafverfolg, Justiz)
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Prüfpunkt IV: Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
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- Auswirkungen auf makroökonomische Indikatoren (BIP, Beschäftigung, Aussenhandel), indirekte Effekte
- Dynamische Wachstumsimpulse und Innovationsanreize auf Produktionsebene
- Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit, Jugendschutz und Sicherheit (inkl. Kostenfolgen problematischer Konsum und Bereich Verkehrssicherheit)
- Zusammenwirken diverser Massnahmen: Konflikte und Überlappungen
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Prüfpunkt V:Zweckmässigkeit im Vollzug
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- Zweckmässigkeit der Ausgestaltung des Vollzugs und mögliche Optimierungen zur Verringerung des Aufwandes.
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