Vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) pa.Iv. Siegenthaler zur Regulierung des Cannabismarktes

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: 945005966

Schlüsselwörter (Deutsch)

Regulierungsfolgenabschätzung, RFA, Cannabis, parlamentarische Initiative 20.473 Siegenthaler

Schlüsselwörter (Englisch)

Regulatory impact assessment, RIA, cannabis, cannabis market, 20.473 Siegenthaler

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Im Rahmen des Forschungsvorhabens wird eine vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zu den Auswirkungen der geplanten Neuregelung von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken durchgeführt. Die RFA soll die volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Gesetzgebungsvorschlags und mögliche Optimierungsvorschläge aufzeigen. Dazu werden Analysen zu den fünf Prüfpunkten der RFA-Richtlinien des Bundesrates durchgeführt.

Projektziele (Deutsch)

Gegenstand des externen Auftrags ist eine vertiefte RFA zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen der geplanten Neuregelung von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken. Ziel ist die Analyse und Beantwortung der 5 RFA-Prüfpunkte mit folgenden konkreten Fragestellungen:

Prüfpunkte RFA	Aspekte von besonderem Interesse
Prüfpunkt I: Notwendigkeit und Möglichkeit staatlichen Handelns	Markt- und Regulierungsversagen, öffentliche Interessen beim Cannabismarkt Referenzszenario bei Nichteingreifen (heutiger Markt und Entwicklung ohne Massnahmen)
Prüfpunkt II: Alternative Handlungsoptionen	Alternative Marktregulierungen andere Länder (z.B. Canada, Deutschland, USA)
Prüfpunkt III: Auswirkungen auf einzelne gesellschaftliche Gruppen	Auswirkungen der Vorlage auf Konsumenten, Produzenten (u.a. Landwirtschaft, Industrie, Verkauf) und Veränderung der Lieferketten und des Online-)Handels Entstehende Regulierungskosten bei den Marktakteuren, insb. KMU Zu erwartende Markt- und Schwarzmarktentwicklung Vollzugskosten bei Bund, Kantonen und Gemeinden (z.B. Strafverfolg, Justiz)
Prüfpunkt IV: Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft	Auswirkungen auf makroökonomische Indikatoren (BIP, Beschäftigung, Aussenhandel), indirekte Effekte Dynamische Wachstumsimpulse und Innovationsanreize auf Produktionsebene Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit, Jugendschutz und Sicherheit (inkl. Kostenfolgen problematischer Konsum und Bereich Verkehrssicherheit) Zusammenwirken diverser Massnahmen: Konflikte und Überlappungen
Prüfpunkt V:Zweckmässigkeit im Vollzug	Zweckmässigkeit der Ausgestaltung des Vollzugs und mögliche Optimierungen zur Verringerung des Aufwandes.