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Forschungsstelle
SECO
Projektnummer
945005943
Projekttitel
Vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zur Anpassung der Bestimmungen über den Versandhandel mit Arzneimitteln

Texte zu diesem Projekt

 DeutschFranzösischItalienischEnglisch
Kurzbeschreibung
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Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
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Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
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Publikationssprachen
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Erfasste Texte


KategorieText
Kurzbeschreibung
(Deutsch)

Es wird eine vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zur Anpassung der Bestimmungen über den Versandhandel mit Arzneimitteln durchgeführt.

Der Versandhandel mit Arzneimitteln ist in der Schweiz streng geregelt. Gemäss Artikel 27 des Heilmittelgesetzes (HMG) ist er grundsätzlich verboten, kann aber in bestimmten Fällen von den Kantonen bewilligt werden. Eine Voraussetzung ist der Besitz einer kantonalen Bewilligung zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke sein (Art. 55 VAM). Zudem müssen Sicherheitsmassnahmen gegen die spezifischen Risiken dieser Verkaufsform getroffen werden. Bei der Bestellung muss zudem immer eine ärztliche Verschreibung beilgelegt werden, unabhängig davon, ob das Arzneimittel verschreibungspflichtig ist oder nicht.

Der Bundesrat hat basierend auf dem Bericht in Erfüllung des Postulates 19.3382 Stahl vom 22. März 2019 «Versandhandel mit nichtverschreibungspflichtigen Arzneimitteln» einen Revisionsbedarf anerkannt. Im Rahmen der gemeinsam vom BAG und vom SECO in Auftrag gegeben vertieften RFA sollen die Auswirkungen einer Änderung der geltenden Bestimmungen auf die Wirtschaft insgesamt und auf die einzelnen Akteure analysiert werden.

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
(Deutsch)
Parlamentsgesetz (Art. 141, Absatz 2), Richtlinien des Bundesrates für die Regulierungsfolgenabschätzung bei Rechtsetzungsvorhaben des Bundes (RFA-Richtlinien)
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
(Deutsch)
Ziel 12 Die Schweiz sorgt für eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung
Publikationssprachen
(Deutsch)
Schlussbericht: Deutsch
Zusammenfassung: Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch