Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zur Regulierung von sehr grossen Kommunikationsplattformen und sehr grossen Online-Suchmaschinen

• Forschungsstelle: BAKOM
• Projektnummer: 165-31

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Beschaffung einer Regulierungsfolgeabschätzung (RFA) zu einem Gesetz betreffend grosse Kommunikationsplattformen.

Executive summary/ Handlungsempfehlung (Deutsch)

Es besteht ein Handlungsbedarf betreffend die Regulierung von sehr grossen Online-Plattformen. Schweizer Nutzende sind im Status quo im Vergleich zu den Nutzenden in der EU schlechter in ihren Grundrechten geschützt und profitieren, wenn überhaupt nur punktuell von der DSA-Regulierung in der EU. Die vorgesehene Regulierung kann hier einen effizienten Bei-trag leisten und führt zu einer Stärkung der Kommunikationsgrundrechte, der Rechte der Nutzenden und führt zu einer Verbesserung des Schutzes vor Hassrede. Zudem wird die Transparenz gestärkt. Der grosse gesamtgesellschaftliche Nutzen rechtfertigt die anfallenden Kosten bei den betroffenen Unternehmen und dem Staat.

Publikationssprachen (Deutsch)

Deutsch