Evaluation 2024 Netznutzungskonzept (NNK) und Netznutzungspläne (NNP)

• Forschungsstelle: BAV
• Projektnummer: dg_2024_01

Schlüsselwörter (Deutsch)

Trassensicherung, Kapazitätssicherung, NNK, NNP, Netznutzungskonzept, Netznutzungsplan

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Sechs Jahre nach Inkrafttreten von Art. 9b EBG ist eine Evaluation angezeigt. Es zeigt sich, dass der Zweck des Instruments NNP und NNK nicht einheitlich verstanden wird. Zudem bestehen grosse Herausforderung in der zweckmässigen und rechtzeitigen Einplanung von Infrastrukturausbauten (Kapazitätserweiterungen) sowie Bauintervallen (Kapazitätsabsenkungen), was zu Unsicherheiten betreffend Aussagekraft der längerfristigen NNP führt, da diese oft im Widerspruch zu den zu sichernden Mindestkapazitäten (bzw. vermeintlich: Angeboten) stehen.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Die gesetzliche Grundlage betreffend Netznutzung und Trassenzuteilung ist im Eisenbahngesetz (EBG, SR 742.101) in Artikel 9b gegeben. Die Ausführungsbestimmungen zum Netznutzungskonzept und zu den Nutznutzungsplänen sind in der Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV, SR 742.120) sowie in der Eisenbahn-Netzzugangsverordnung (NZV, SR 742.122) enthalten.

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Art. 170, Bundesverfassung (SR 101)

Publikationssprachen (Deutsch)

Deutsch (Zusammenfassung D, F, I)

Publikationssprachen (Französisch)

Résumé en français

Publikationssprachen (Italienisch)

Riassunto in italiano