12.02.2024: Eine
Projektskizze wurde mit Ursula Moser am 05.12.2023 besprochen (Kostenschätzung 120'000 CHF). Das
Beschaffungsformular ist erstellt. Koang You Lim hat die Skizze geprüft; ein Teil des Projektes wird nicht durchgeführt. Thomas Lüthi stellte gre, umo und M. Lörtscher das Web-Scraping Tool am 24.01.2023 vor; es könnte im Projekt gebraucht werden. Die Offerte von ILCE ist am 12.02.2024 eingehen. BeEx würde Ursula Moser sein, falls das Projekt bewilligt wird. Der Entscheid über die nächsten Schritte wird auf die nächste Sitzung verschoben. Die Umsetzungsziele BLV werden noch genauer definiert und die Bestätigung des Abteilungsleiters werden noch eingefordert. (301. FoKo/ruo)
27.05.2024: der Vertrag ist beidseitig unterzeichnet; das Projekt startet am 01.06.2024. (304. FoKo / ruo)
25.03.2025: Zwischenbericht ist überfällig. Lisa Bradbury schreibt: «das Projekt war aufgrund von Abklärungen unsererseits mit dem Rechtsdienst aber auch mit dem BAZG auf Halt. Am 14.03.2025 hat ein Gespräch mit den Projektverantwortlichen und dem BLV stattgefunden. Sitzungnotiz gre:
Le projet a été stoppé pour des raisons de manque de bases légales concernant le point 3 (surveillance des groupes Facebook p. ex.). Dans un premier temps une version intermédiaire a été discutée avec ILCE où ils indiqueraient leur identité e t leur intentions aux membres du groupe concerné. Cependant, suite à des discussions avec les douanes, cette version a aussi été abandonnée. En effet la loi sur les douanes sera prochainement changée. A l’avenir l’administration des douanes aura la possibilité de faire des enquêtes sous couverture sur la base de simples soupçons. Pour cette raison il ne serait pas opportun d’infiltrer ces groupes maintenant, avant que cet instrument ne soit disponible. En définitive il sera proposé à l’ILCE d’effectuer un travail préparatoire pour les futures actions des douanes, sans s’impliquer eux-mêmes sur le terrain.
BeEx schreibt: «Das weitere Vorgehen wäre so, dass wir ein Treffen mit ILCE, dem BAZG und dem BLV organisieren und definieren, welche Arbeiten ILCE unternehmen soll. Dies voraussichtlich im April. Dann werden wir das in Absprache mit FoMa, in den Vertrag einbauen und diesen umschreiben».
(313. FoKo / ruo)
22.04.2025: Zwischenbericht ist überfällig. Le projet a été stoppé pour des raisons de manque de bases légales. Die FoBe schreibt: eine erste Besprechung mit ILCE und dem BAZG hat stattgefunden, «wo das BAZG ihre Bedürftnisse für eine solche Lageanalyse geäussert hat. ILCE wird die erhaltenen Informationen in den Projektbeschrieb integrieren/ den Beschrieb anpassen und wir lassen das dann noch vom Rechtsdienst überprüfen und würden dann damit die Vertragsanpassung machen. Es würde Sinn machen, dass sie uns danach einen Zwischenbericht zukommen lassen. Ich kann nicht genau sagen, wie lange das Ganze dauert, würde aber so mit einem Monat rechnen. ILCE weiss, dass sie die nächste Zahlung erst nach dem Bericht erhalten und das ist für sie in Ordnung so.» (314. FoKo / ruo)
10.06.2025 Ende Mai hat der FB ASCH eine Anpassung der Projektzielen mit ILCE besprochen. Ein
Nachtrag für diesen Vertrag wurde erstellt. Stand? (315. FoKo / ruo)
10.07.2025 Der Projektbeschrieb wurde angepasst. Der Annexe concept scientifique ist ebenfalls angepasst worden mit dem aktualisierten Zeitplan. (316. FoKo / ruo)
12.08.2025: E-commerce illégal d’espèces CITES ( Beaudet-Labrecque) : ein Treffen findet statt am 15.08.2025 um den Projektbeschrieb und das weitere Vorgehen zu besprechen. (317. FoKo / ruo)
09.09.2025: ): hier die Notizen vom Treffen vom 15.08.2025. L’administration des douanes participe maintenant au comité de pilotage du projet. Les WP1 et 2 sont réalisés et WP3 (réseaux sociaux) est démarré. Il a été décidé de prolonger le projet jusqu’à fin mai 2026.
Der Antrag für eine kostenneutrale Verlängerung um 9 Monate wurde bewilligt; neues Projektende ist 31.05.2026.
(Diese Information traf nach dem Zeitpunkt ein, an dem der Auszug aus Aramis gemacht wurde.) (318. FoKo / ruo)