Vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung zur Anpassung der Bestimmungen zur Transparenz über nichtfinanzielle Belange (Nachhaltigkeitsberichterstattungspflicht)

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: RFA 2023-04

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Mit den neuen Bestimmungen im Obligationenrecht für eine nachhaltige Unternehmensführung zum Schutz von Mensch und Umwelt hat sich die Schweiz für eine international abgestimmte Gesetzgebung entschieden. Am 14./16. Dezember 2022 hat die EU die Richtlinie 2022/2464/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen verabschiedet. Vor dem Hintergrund der Entwicklungen in der EU hat der Bundesrat eine vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zur Schaffung der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen bezüglich der Nachhaltigkeitsberichterstattung gefordert.

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Parlamentsgesetz (Art. 141, Absatz 2), Richtlinien des Bundesrates für die Regulierungsfolgenabschätzung bei Rechtsetzungsvorhaben des Bundes (RFA-Richtlinien) vom 6. Dezember 2019

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates (Deutsch)

Ziel 21 Die Schweiz setzt sich national und international für eine wirksame Umwelt und Klimapolitik sowie für die Erhaltung der Biodiversität ein und setzt ihre Verpflichtungen zum Schutz dieser Bereiche um

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates (Deutsch)

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Publikationssprachen (Deutsch)

Bericht: Deutsch, Zusammenfassung: Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Bezugsquelle: seco.admin.ch > Publikationen und Dienstleistungen > Regulierung > Regulierungsfolgenabschätzung

Zugehörige Dokumente

• RFA: Nachvollzug der CSRD [PDF] 2'180 kB