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Research unit
FSVO
Project number
6.20.02
Project title
Formative evaluation of the new food legislation

Texts for this project

 GermanFrenchItalianEnglish
Key words
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Short description
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Public policy examined
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Legal basis for the evaluation
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Relation to the policy priorities of the Federal Council
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Executive summary/ Recommendation
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Policy-relevant conclusions of the Federal Council
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Follow up
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Publication language
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Inserted texts


CategoryText
Key words
(German)
BLV; Evaluation; Unterstützungsprojekt; Umsetzung Lebensmittel-recht 2017;
Short description
(German)
Bei der Totalrevision des Lebensmittelrechts, das per 01.05.2017 in Kraft gesetzt wurde, sind einige grundlegende Änderungen vorge-nommen worden, wie die Abkehr vom Positiv-Prinzip, das Höchst-wertkonzept mit Höchstwerten anstelle von Toleranz- und Grenzwer-ten sowie die Einführung des Vorsorgeprinzips. Die Umsetzung die-ser Änderungen ist mit einem Unterstützungsprojekt begleitet wor-den. Mit der Evaluation wurde geprüft, ob das Projekt erfolgreich war, wie die Umsetzung bis anhin erfolgt ist und wo allenfalls weiterer Handlungsbedarf besteht. Aufgrund der Erkenntnisse aus den Befra-gungen und Analysen hat das Evaluationsteam zehn Empfehlungen formuliert. Diese betreffen sowohl die Praxis als auch die Rechtsset-zung und richten sich an das BLV wie auch an die kantonalen Vollzugsstellen.

Projektziele: 
  • Orientierungs- und handlungsrelevantes Wissen in Bezug auf die Zielerreichung des Projekts "Umsetzung LRe 2017".
  • Aussagen zur Art und Weise der Umsetzung, den damit verbundenen Schwierigkeiten und den ersten Wirkungen des neuen Lebensmittelrechts.
  • Hinweis auf allfälligen weiteren Revisionsbedarf des LMG und der entsprechenden Verordnungen.
  • Realistische Empfehlungen zum weiteren Vorgehen
Public policy examined
(German)
Revision Lebensmittelrecht und Unterstützungsprojekt zur Umset-zung der revidierten Bestimmungen
Legal basis for the evaluation
(German)
Art. 24 Abs. 1 LMG, Art. 170 BV
Relation to the policy priorities of the Federal Council
(German)
--
Executive summary/ Recommendation
(German)
Policy-relevant conclusions of the Federal Council
(German)
Follow up
(German)
Publication language
(German)
Deutsch