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Forschungsstelle
BLV
Projektnummer
6.20.02
Projekttitel
Formative Evaluation des neuen Lebensmittelrechts

Texte zu diesem Projekt

 DeutschFranzösischItalienischEnglisch
Schlüsselwörter
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Kurzbeschreibung
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Untersuchte staatliche Massnahme
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Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
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Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
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Executive summary/ Handlungsempfehlung
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Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
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Weiteres Vorgehen
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Publikationssprachen
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Erfasste Texte


KategorieText
Schlüsselwörter
(Deutsch)
BLV; Evaluation; Unterstützungsprojekt; Umsetzung Lebensmittel-recht 2017;
Kurzbeschreibung
(Deutsch)
Bei der Totalrevision des Lebensmittelrechts, das per 01.05.2017 in Kraft gesetzt wurde, sind einige grundlegende Änderungen vorge-nommen worden, wie die Abkehr vom Positiv-Prinzip, das Höchst-wertkonzept mit Höchstwerten anstelle von Toleranz- und Grenzwer-ten sowie die Einführung des Vorsorgeprinzips. Die Umsetzung die-ser Änderungen ist mit einem Unterstützungsprojekt begleitet wor-den. Mit der Evaluation wurde geprüft, ob das Projekt erfolgreich war, wie die Umsetzung bis anhin erfolgt ist und wo allenfalls weiterer Handlungsbedarf besteht. Aufgrund der Erkenntnisse aus den Befra-gungen und Analysen hat das Evaluationsteam zehn Empfehlungen formuliert. Diese betreffen sowohl die Praxis als auch die Rechtsset-zung und richten sich an das BLV wie auch an die kantonalen Vollzugsstellen.

Projektziele: 
  • Orientierungs- und handlungsrelevantes Wissen in Bezug auf die Zielerreichung des Projekts "Umsetzung LRe 2017".
  • Aussagen zur Art und Weise der Umsetzung, den damit verbundenen Schwierigkeiten und den ersten Wirkungen des neuen Lebensmittelrechts.
  • Hinweis auf allfälligen weiteren Revisionsbedarf des LMG und der entsprechenden Verordnungen.
  • Realistische Empfehlungen zum weiteren Vorgehen
Untersuchte staatliche Massnahme
(Deutsch)
Revision Lebensmittelrecht und Unterstützungsprojekt zur Umset-zung der revidierten Bestimmungen
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
(Deutsch)
Art. 24 Abs. 1 LMG, Art. 170 BV
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
(Deutsch)
--
Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Deutsch)
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
(Deutsch)
Weiteres Vorgehen
(Deutsch)
Publikationssprachen
(Deutsch)
Deutsch