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Forschungsstelle
BAG
Projektnummer
0142005031
Projekttitel
Evaluation des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes KVAG

Texte zu diesem Projekt

 DeutschFranzösischItalienischEnglisch
Schlüsselwörter
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Kurzbeschreibung
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Untersuchte staatliche Massnahme
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Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
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Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
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Executive summary/ Handlungsempfehlung
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Stellungnahme des Managements
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Auswirkungen der Evaluation
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Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
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Publikationssprachen
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Publikationen / Ergebnisse
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Erfasste Texte


KategorieText
Schlüsselwörter
(Deutsch)
Evaluation, Aufsicht, Krankenversicherungsaufsichtsgesetz, KVAG
Schlüsselwörter
(Französisch)
Evaluation, surveillance, Loi sur la surveillance de l'assurance-maladie, LSAMal
Schlüsselwörter
(Italienisch)
Valutazione, vigilanza, Legge sulla vigilanza sull'assicurazione malattie, LVAMal
Kurzbeschreibung
(Deutsch)
Das Bundesgesetz vom 26. September 2014 betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Krankenversichersicherungsaufsichtsgesetz, KVAG, SR 832.12) und die dazugehörige Verordnung vom 18. November 2015 betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Krankenversicherungsaufsichtsverordnung, KVAV, SR 832.121) sind am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Die neue Regulierung enthält Bestimmungen unter anderem im Bereich der finanziellen Sicherheit und der Unternehmensführung der Versicherer sowie der Befugnisse und Kompetenzen der Aufsichtsbehörde. Damit soll die Aufsicht zum Schutz der sozialen Krankenversicherung und ihrer Versicherten gestärkt und die Transparenz bei den Versicherern erhöht werden.
In seiner Antwort auf die Ip Hegglin (20.3519) hat der Bundesrat angekündigt, die seit Inkrafttreten gemachten Erfahrung zu sammeln und zu analysieren, um das neue Gesetz zu beurteilen und dazu einen Bericht auszuarbeiten. Um die Berichterstattung des Bundesrates im Zusammenhang mit der Ip Hegglin (20.3519) zu ermöglichen, untersucht die externe Evaluation die Umsetzung und Wirksamkeit der Regulierung und zeigt das Optimierungspotential in Form von Empfehlungen auf.
Zugehörige Dokumente
Untersuchte staatliche Massnahme
(Deutsch)
Krankenversicherungsaufsichtsgesetz KVAG
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
(Deutsch)
Bundesgesetz vom 14. Dezember 2012 über die Förderung der Forschung und der Innovation (Art. 16)
Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement des Innern (Art. 9 Abs. 3 Bst. e)
Verordnung über die Krankenversicherung (Art. 32)
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
(Deutsch)
Legislaturplanung 2019–2023, Ziel 10 (Die Schweiz sorgt für eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung und ein gesundheitsförderndes Umfeld)
Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Deutsch)
Zugehörige Dokumente
Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Französisch)
Zugehörige Dokumente
Stellungnahme des Managements
(Deutsch)
Zugehörige Dokumente
Auswirkungen der Evaluation
(Deutsch)
Siehe Stellungnahme
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
(Deutsch)
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Publikationssprachen
(Deutsch)
Pflichtenheft: Deutsch
Executive Summary: Deutsch und Französisch
Bericht: Deutsch
Publikationssprachen
(Französisch)
Cahier des charges: allemand
Executive Summary: français et allemand
Rapport final: français
Publikationen / Ergebnisse
(Deutsch)
Zugehörige Dokumente