Rechtsfragen zu verschiedenen Anlagentypen im Zusammenhang mit dem Erlass lufthygienischer Emissionsbegrenzungen für Maschinen und Fahrzeuge

• Research unit: FOEN
• Project number: ExSt.2014.426

Key words (German)

Recht, Luft

Key words (English)

Law, air

Key words (French)

Droit, air

Key words (Italian)

Diritto, aria

Short description (German)

Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.

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Short description (English)

Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.

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Short description (French)

Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.

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Short description (Italian)

Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.

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Contractor (German)

Rechtsanwälte Ettler, Brunner, Suter, Strütt; Zürich

Charged budget (German)

BAFU

Legal basis (German)

Art. 57 Abs. 1 RVOG Art. 57 al. 1 LOGA Art. 57 cpv. 1 LOGA

Copyright (German)

Copyright, Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft | Droits d'auteur: autorités de la Confédération suisse | Diritti d'autore: autorità della Confederazione Svizzera | Dretgs d'autur: autoritads da la Confederaziun svizra | Copyright, Swiss federal authorities

Information (German)

Bundesamt für Umwelt BAFUAbteilung Recht CH-3003 BernTel: [phone] [e-mail]