Rechtsfragen zu verschiedenen Anlagentypen im Zusammenhang mit dem Erlass lufthygienischer Emissionsbegrenzungen für Maschinen und Fahrzeuge

• Unité de recherche: OFEV
• Numéro de projet: ExSt.2014.426

Mots-clé (Allemand)

Recht, Luft

Mots-clé (Anglais)

Law, air

Mots-clé (Français)

Droit, air

Mots-clé (Italien)

Diritto, aria

Description succincte (Allemand)

Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.

Documents annexés

• Rechtsfragen zu verschiedenen Anlagentypen im Zusammenhang mit dem Erlass lufthygienischer Emissionsbegrenzungen für Maschinen und Fahrzeuge (PDF) [PDF] 919 kB

Description succincte (Anglais)

Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.

Documents annexés

• Rechtsfragen zu verschiedenen Anlagentypen im Zusammenhang mit dem Erlass lufthygienischer Emissionsbegrenzungen für Maschinen und Fahrzeuge (PDF) [PDF] 919 kB

Description succincte (Français)

Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.

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• Rechtsfragen zu verschiedenen Anlagentypen im Zusammenhang mit dem Erlass lufthygienischer Emissionsbegrenzungen für Maschinen und Fahrzeuge (PDF) [PDF] 919 kB

Description succincte (Italien)

Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.

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Mandataire (Allemand)

Rechtsanwälte Ettler, Brunner, Suter, Strütt; Zürich

Budget imputé (Allemand)

BAFU

Bases légales (Allemand)

Art. 57 Abs. 1 RVOG Art. 57 al. 1 LOGA Art. 57 cpv. 1 LOGA

Droits d'auteur (Allemand)

Copyright, Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft | Droits d'auteur: autorités de la Confédération suisse | Diritti d'autore: autorità della Confederazione Svizzera | Dretgs d'autur: autoritads da la Confederaziun svizra | Copyright, Swiss federal authorities

Renseignements (Allemand)

Bundesamt für Umwelt BAFUAbteilung Recht CH-3003 BernTel: [phone] [e-mail]