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Forschungsstelle
BAFU
Projektnummer
ExSt.2014.426
Projekttitel
Rechtsfragen zu verschiedenen Anlagentypen im Zusammenhang mit dem Erlass lufthygienischer Emissionsbegrenzungen für Maschinen und Fahrzeuge

Erfasste Texte


KategorieText
Schlüsselwörter
(Deutsch)
Recht, Luft
Schlüsselwörter
(Englisch)
Law, air
Schlüsselwörter
(Französisch)
Droit, air
Schlüsselwörter
(Italienisch)
Diritto, aria
Kurzbeschreibung
(Deutsch)
Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.
Zugehörige Dokumente
Kurzbeschreibung
(Englisch)
Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.
Zugehörige Dokumente
Kurzbeschreibung
(Französisch)
Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.
Zugehörige Dokumente
Kurzbeschreibung
(Italienisch)
Es ist vorgesehen, für eine grössere Anzahl von bisher noch nicht erfassten Anlagenarten neu vorsorgliche Emissionsbegrenzungen zu erlassen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen bezüglich des Anlagenbegriffs, der Abgrenzung verschiedener Anlagentypen untereinander und der zweckmässigen Kombination sowie Platzierung von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung. Sodann sind die Anforderungen der Rechtsgleichheit sowie des Aussenhandels- und Wirtschaftsvölkerrechts zu beachten.
Zugehörige Dokumente
Auftragnehmer
(Deutsch)
Rechtsanwälte Ettler, Brunner, Suter, Strütt; Zürich
Belastetes Budget
(Deutsch)
BAFU
Gesetzliche Grundlage
(Deutsch)
Art. 57 Abs. 1 RVOG Art. 57 al. 1 LOGA Art. 57 cpv. 1 LOGA
Impressum
(Deutsch)
Copyright, Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft | Droits d'auteur: autorités de la Confédération suisse | Diritti d'autore: autorità della Confederazione Svizzera | Dretgs d'autur: autoritads da la Confederaziun svizra | Copyright, Swiss federal authorities
Auskunft
(Deutsch)
Bundesamt für Umwelt BAFUAbteilung Recht CH-3003 BernTel: +41 31 322 93 45recht@bafu.admin.ch