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Forschungsstelle
BJ
Projektnummer
00002
Projekttitel
Regulierungsfolgenabschätzung "Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz"

Texte zu diesem Projekt

 DeutschFranzösischItalienischEnglisch
Abstract
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Umsetzung und Anwendungen
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Publikationen / Ergebnisse
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Erfasste Texte


KategorieText
Abstract
(Deutsch)

Das Projekt hatte zum Ziel den Umfang bzw. das Volumen des internationalen Schiedsplatzes Schweiz zu analysieren sowie eine Regulierungsfolgenabschätzung auf der Grundlage der beabsichtigten Teilrevision zu erstellen. Zusätzlich zu den genannten Punkten sollten auch die fünf zentralen Punkte einer Regulierungsfolgenabschätzung, wie vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) vorgegeben, berücksichtigt werden. Mittels Befragungen von Experten (Parteivertreterinnen und -vertreter, Schiedsrichterinnen und -richter), Vertretern von Schiedsinstitutionen in der Schweiz, Exponenten des schweizerischen Bundesgerichts und von kantonalen Gerichten sowie gestützt auf eigene Recherchen ist die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) zum Resultat gekommen, dass der internationale Schiedsplatz Schweiz ein Gesamtkostenvolumen von CHF 240'116'702.- aufweist, wovon CHF 132'321'589.- direkt in der Schweiz anfallen (bei in der Schweiz domizilierten Anwälten und Hotels etc.). Bezüglich der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) auf Grundlage der beabsichtigten Teilrevision (Motion 12.3012) kam die ZHAW zum Resultat, dass einige geplante Änderungen des IPRG (Stand Vorentwurf vom September 2016) relevanter eingeschätzt werden. Gesamthaft betrachtet würde die Revision das Gesetz in vielen Punkten graduell verbessern.

Umsetzung und Anwendungen
(Deutsch)

Das Resultat der RFA floss in die laufende Revision mit ein und wurde dem Bundesrat mit den Ergebnissen der Vernehmlassung präsentiert.

Publikationen / Ergebnisse
(Deutsch)
Zugehörige Dokumente