Am 18. Februar 2015 hat der Bundesrat die neu erarbeitete Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete sowie die weiterentwickelte Agglomerationspolitik 2016+ verabschiedet. Die beide Politiken bezwecken eine zusammenhängende Raumentwicklung, ergänzen einander und orientieren sich am Raumkonzept Schweiz. Sie haben zum Ziel, die Vielfalt und Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz zu erhalten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und die Siedlungsentwicklung nachhaltig zu gestalten. Zuständig für die Umsetzung der beiden Politiken sind ARE und SECO.
UVEK (ARE) und WBF (SECO) wurden am 15.2.2015 beauftragt, dem Bundesrat bis zum 31. Dezember 2019 über die Auswirkungen der Agglomerationspolitik 2016+ und der Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete Bericht zu erstatten.
Bei der Berichterstattung geht es darum, den Stand der Umsetzung der Massnahmen der zwei Politiken für die Periode 2016 bis 2018 aufzuzeigen. Ebenfalls soll erörtert werden, welche Themen anderweitig vertieft wurden wie z.B. die Tourismusstrategie, bei der Antwort auf das Postulat Brand und was noch vorgesehen wird, wie z.B. die Wirkungsanalyse zum Zweitwohnungsgesetz.
Im Rahmen der Berichterstattung soll auch geprüft, ob die in den Berichten «Agglomerationspolitik 2016+» und «Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete» ausgeführten Chancen und Herausforderungen heute noch aktuell sind oder sich derart verändert haben, dass die Schwerpunkte der beiden Politiken anders gesetzt werden müssten und weitere Massnahmen ins Auge gefasst werden sollten.
Die identifizierten Herausforderungen sollen zeigen, in welche Richtungen die zwei Politiken sich weiterentwickeln sollten.
