Evaluation der Sparprogramme

• Forschungsstelle: EFK
• Projektnummer: 18297

Schlüsselwörter (Deutsch)

Sparprogramme, Finanzhaushalt, Schuldenbremse

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Zum einen wird der Frage nachgegangen, ob die beabsichtigten finanziellen Entlastungen entlang ausgewählter Aufgabenbereiche effektiv realisiert wurden und wie dauerhaft sie sich über die Zeit ausgewirkt haben. Zum anderen werden die Entlastungsnassnahmen dahingehend beurteilt, zu welcher Art von Entastung sie effektiv geführt haben. Im Weiteren widmet sich die Evaluation der Frage, ob es einen Zusammenhang gibt zwischen den Sparprogrammen und den regelmässigen Budgetunterschreitungen seit Einführung der Schuldenbremse.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Seit Einführung der Schuldenbremse 2003 hat der Bundesrat fünf Sparprogramme umgesetzt, mit einem ausgabeseitigen Entlastungsvolumen von insgesamt 12.0 Milliarden Franken. Ein Vergleich von Voranschlag und Rechnung zeigt, dass es in den Jahren 2003-2016 ausgabeseitig zu regelmässigen Budgetunterschreitungen im Umfang von jährlich durchschnittlich 1.15 Milliarden Franken gekommen ist. Die Hauptfrage der Evaluation lautet: «Entfalten die Sparprogramme die beabsichtigte Wirkung?». Die in der Bundesverfassung verankerte Schuldenbremse verlangt, dass die Ausgaben des Bundes nicht grösser sein dürfen als die Einnahmen. Dabei muss die Konjunktur berücksichtigt werden. Droht auf der Basis von Voranschlag und integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) ein strukturelles Defizit von jährlich über eine halben Milliarde Franken, ergreift der Bundesrat Sparmassnahmen meist in Form von Sparprogrammen.

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Finanzkontrollgesetz (FKG, SR 614.0)

Publikationssprachen (Deutsch)

Deutsch (Zusammenfassungen auf französisch, italienisch und englisch)

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Publikation auf Internetseite der EFK (www.efk.admin.ch)