Wirtschaftlichkeitsprüfung der Überwachung des Fernmeldeverkehrs

• Forschungsstelle: EFK
• Projektnummer: 17649

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Im Post- und Fernmeldeverkehr fallen Informationen an, die zur Aufklärung von Straftaten erforderlich sein können. Der Dienst ÜPF beim ISC EJPD ordnet im Auftrag der Strafverfolgungsbehörden der Kantone und des Bundes bei den Fernmeldedienstanbietern solche Überwachungen an. Der Auftraggeber entschädigt den Dienst ÜPF sowie die FDA mittels Gebühren. Im Auftrag der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte führt die EFK eine Prüfung über den Nutzen sowie der Kosten der Fernmeldeüberwachung durch.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Einsatz der Überwachungsmassnahmen gemäss dem Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Finanzkontrollgesetz (FKG, SR 614.0)

Publikationssprachen (Deutsch)

Deutsch (Zusammenfassungen auf französisch, italienisch und englisch)