Wirtschaftlichkeitsprüfung der Überwachung des Fernmeldeverkehrs

• Research unit: SFAO
• Project number: 17649

Short description (German)

Im Post- und Fernmeldeverkehr fallen Informationen an, die zur Aufklärung von Straftaten erforderlich sein können. Der Dienst ÜPF beim ISC EJPD ordnet im Auftrag der Strafverfolgungsbehörden der Kantone und des Bundes bei den Fernmeldedienstanbietern solche Überwachungen an. Der Auftraggeber entschädigt den Dienst ÜPF sowie die FDA mittels Gebühren. Im Auftrag der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte führt die EFK eine Prüfung über den Nutzen sowie der Kosten der Fernmeldeüberwachung durch.

Public policy examined (German)

Einsatz der Überwachungsmassnahmen gemäss dem Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)

Legal basis for the evaluation (German)

Finanzkontrollgesetz (FKG, SR 614.0)

Publication language (German)

Deutsch (Zusammenfassungen auf französisch, italienisch und englisch)