Evaluation der Wirtschaftlichkeit von Massnahmen gegen Feinstaub

• Forschungsstelle: EFK
• Projektnummer: 17571

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Luftschadstoffe wie Stickoxide, Ozon und Feinstaub haben direkte schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt. Die Luftverschmutzung verursacht in der Schweiz jährlich Folgekosten in Milliardenhöhe. Die Feinstaubbelastung hat seit 1991 kontinuierlich abgenommen, liegt aber teilweise noch immer über den (Tages-)Grenzwerten. Gemäss geltenden Gesetzen sind Bund, Kantone und Gemeinden angehalten, Massnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung einzuleiten und umzusetzen. Die Luftreinhaltepolitik der Schweiz beruht auf den Artikeln 11–18 des Umweltschutzgesetzes (USG), auf der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) sowie auf Bestimmungen von Spezialgesetzgebungen (z.B. Strassenverkehrsrecht). Die Instrumente des Bundes zur Luftreinhaltung in der Schweiz umfassen im Wesentlichen Emissionsbegrenzungen, Immissionsgrenzwerte und Sanierungspflichten für Anlagen. Ein wichtiges Steuerungsinstrument ist das Luftreinhalte-Konzept des Bundesrates (Aktionsplan Feinstaub). Auf Bundesebene existieren verschiedene Vollzugshilfen zur Umsetzung der Luftreinhaltung: Die sektor-spezifischen Massnahmen der LRV sehen auch eine Reihe von Ausnahme- und Sonderregelungen oder Erleichterungen vor. Die Umsetzung der Luftreinhalte-Verordnung in der Schweiz ist eine Gemeinschaftsaufgabe, u.a. beruhen einzelne Massnahmen auf Selbstdeklarationspflichten. Die Evaluation soll aufzeigen, mit welchen Mitteln die zuständigen Akteure eine „unbedenkliche“ Luftqualität erreichen können. Es wird untersucht, ob die Schweiz über ein griffiges Massnahmenpaket zur Sicherstellung einer hohen Luftqualität verfügt. Zudem soll aufgezeigt werden, ob die Umsetzung der Massnahmen zur Luftreinhalteverordnung effizient ist und ob die Wirkungsziele in zufriedenstellenden Masse erreicht werden (Effektivität). Folgende Hauptfragestellungen bzw. Themenbereiche stehen im Vordergrund:
1. Verfügt die Schweiz über ein kohärentes Massnahmenpaket zur Sicherstellung einer „unbedenklichen“ Luftqualität beim Feinstaub?
2. Gestaltet sich der Vollzug der Luftreinhaltemassnahmen gegen Feinstaub effizient?
3. Werden die Wirkungsziele der Luftreinhaltung zufriedenstellend erreicht? Die Fragestellungen der Evaluation werden mit verschiedenen Methoden (Dokumentenana-lysen, Interviews, Umfrage) bearbeitet. Die Evaluation erfolgt auch im Rahmen eines sogenannten Coordinated Audit, an welchem insgesamt 16 Länder teilnehmen.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Massnahmen im Rahmen der Luftreinhaltepolitik

Publikationssprachen (Deutsch)

Deutsch (Zusammenfassungen auf Französisch, Italienisch und Englisch)