Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zum Umsatzschwellenwert für die handelsregisterliche Eintragungspflicht für Einzelunternehmen

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: RFA 2018-02

Schlüsselwörter (Deutsch)

Regulierungsfolgenabschätzung, volkswirtschaftliche Auswirkungen, Umsatzschwellenwert, Handelsregister, administrative Belastung, Einzelunternehmen

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Durchführung einer Regulierungsfolgenabschätzung: Prüfung des Umsatzschwellenwertes von 100'000 für Einzelunternehmen für die Begründung der Pflicht zur Eintragung in das Handelsregister

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Handelsrechtliche Eintragungspflicht von Einzelunternehmen Art. 934 OR; Art. 36 HRegV

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Postulat 17.3115, Parlamentsgesetz (Art. 141, Abs. 2), Bundesratsbeschluss vom 18. Januar 2006 (Vereinfachung des unternehmerischen Alltags)

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates (Deutsch)

Beantwortung des Postulats 17.3115: Massgebender Umsatzschwellenwert bei einem Einzelunternehmen für die Begründung der Pflicht zur Eintragung in das Handelsregister