Studie über nationale Verfahren zur Aufnahme von Personen und Organisationen in die UNO-Sanktionslisten

• Forschungsstelle: AIS
• Projektnummer: 2017EDA01

Schlüsselwörter (Deutsch)

Aufnahme
UNO
Sanktionslisten

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Erarbeitung einer Studie über die Rechtslage in der Schweiz und in ausgewählten anderen Staaten betreffend der rechtsstaatlichen Ausgestaltung der nationalen Verfahren für den Vorschlag von Personen und Organisationen zur Aufnahme in die ISIL (Daesh)- und al-Qaida-Sanktionsliste des UNO-Sicherheitsrates (sog. Listing). 
Ziel der Studie: Unter Einbezug der relevanten Rechtsprechung des Bundesgerichts un des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrecht sowie auf der Basis der Analyse verschiedener nationaler Verfahren die rechtlichen Standards und sog. "Gute Preaktiken" zu eruieren, welche die Voraussetzungen darlegen, unter denen die Schweiz einen Antrag für ein Listing an die UNO stellen könnte. Zudem könnte das Projekt als Grundlage für eine internationale Initiative des EDA zur Standardisierung der Gewährleistung von Menschenrechten in nationalen Verfahren zur Bantragung von UNO-Listings führen.

Projektziele (Deutsch)

Eruierung rechtlicher Standards und sog. "Guten Praktiken", welche die Voraussetzungen darlegen, unter denen die Schweiz einen Antrag für ein Listing an die UNO stellen könnte. 
Grundlage für eine internationale Initiative des EDA zur Standardisierung der Gewährleistung von Menschenrechten in nationalen Verfahren zur Beantragung von UNO-Listings