Der Bund kann gemäss Energiegesetz Art. 7a wettbewerbliche Ausschreibungen für die Steigerung der Effizienz der Elektrizitätsverwendung durchführen. Im Rahmen des Förderprogramms ProKilowatt unterstützt das Bundesamt für Energie BFE seit 2010 Programme und Projekte, die zu einem sparsameren Stromverbrauch im Industrie- und Dienstleistungsbereich sowie in Haushalten beitragen. Die von ursprünglich rund 9 Mio. Franken auf inzwischen etwa 45 Mio. Franken angewachsenen jährlichen Fördermittel für Programme und Projekte werden jährlich bzw. halbjährlich über ein Auktionsverfahren vergeben. Gefördert werden jene Programme und Projekte, bei denen das Verhältnis zwischen Fördergeldern und Stromeinsparungen (Rappen pro Kilowattstunde) am günstigsten ist. Die Fördermittel stammen aus dem Fonds der Stiftung KEV und umfassten bisher maximal 5 % der nach Energiegesetz Art. 15b erhobenen Netzzuschläge.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) will mit einer Evaluation abklären, inwiefern wichtige Grundvoraussetzungen für das gute Funktionieren dieses neuartigen Instruments erfüllt sind. Dazu gehören insbesondere die korrekte Einschätzung der Stromeinsparungen und ein funktionierender Wettbewerb um Fördermittel. Daran anschliessend strebt die EFK eine Abschätzung und Beurteilung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Förderung an. Dazu werden auch ausgewählte Vergleichsinstrumente aus der Schweiz und anderen Ländern beigezogen. Auf dieser Grundlage will die EFK Optimierungsmöglichkeiten bei der Mittelverteilung zwischen den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien, sowie zwischen wettbewerblichen und nicht-wettbewerblichen Instrumenten untersuchen. Damit soll geprüft werden, ob die Anwendung wettbewerblicher Ausschreibungen die Förderung der erneuerbaren Stromproduktion in Zukunft wirtschaftlicher machen könnte.
Im Zentrum der Evaluation stehen die folgenden drei Hauptfragestellungen:
1. Wie hoch ist die Qualität der Angaben zur Fördereffizienz der wettbewerblichen Ausschreibungen?
2. Wie gut funktioniert bei den wettbewerblichen Ausschreibungen der Wettbewerb?
3. Können wettbewerbliche Ausschreibungen die Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien wirksamer und wirtschaftlicher machen?
Nebst Dokumentenanalysen und Interviews sind für die Beantwortung der Evaluationsfragen auch Datenanalysen, eine Umfrage, Fallstudien und ein internationaler Vergleich vorgesehen.
