Schlüsselwörter
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Evaluation, Neuordnung Pflegefinanzierung
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Kurzbeschreibung
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Die Neuordnung der Pflegefinanzierung trat am 1. Januar 2011 in Kraft. Die Umsetzung und die Wirkungen dieser Revision wurden im Rahmen einer Wirkungsanalyse/Evaluation in den Jahren 2016 und 2017 durch ein externes Evaluationsteam untersucht. Die Evaluation zeigt, dass die Hauptziele der Neuordnung der Pflegefinanzierung (zusätzliche Belastung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vermeiden; sozialpolitisch schwierige Situation bestimmter Gruppen Pflegebedürftiger verbessern) grundsätzlich erreicht wurden. Die Neuordnung ist jedoch noch nicht vollständig umgesetzt.
Zugehörige Dokumente
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Untersuchte staatliche Massnahme
(Deutsch)
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Massnahmen der Neuordnung der Pflegefinanzierung:
- Aufteilung der Pflegefinanzierung auf die drei Kostenträger obligatorische Krankenpflegeversicherung (begrenzter Beitrag an Pflegeleistungen), Patientinnen und Patienten (maximale Beteiligung) und Kantone (Regelung der Restfinanzierung)
- Sozialpolitische Begleitmassnahmen: Erhöhung der Vermögensfreibeträge für den Anspruch auf Ergänzungsleistungen; Einführung Hilflosenentschädigung zur AHV bei Hilflosigkeit leichten Grades (für Pflegebedürftige, die zu Hause leben); Kantone müssen dafür sorgen, dass ein Pflegeheimaufenthalt in der Regel zu keiner Sozialhilfe-Abhängigkeit führt.
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Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
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Verordnung über die Krankenversicherung (KVV), Art. 32, SR 832.102
Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement des Innern (OV-EDI), Art. 9 Abs. 3 Bst. e, SR 172.212.1
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Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
(Deutsch)
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Bundesrätliche Legislaturplanung 2015–2019, Ziel 12.
Die Schweiz sorgt für eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung und ein gesundheitsförderndes Umfeld.
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Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Deutsch)
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Zugehörige Dokumente
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Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Französisch)
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Zugehörige Dokumente
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Stellungnahme des Managements
(Deutsch)
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Zugehörige Dokumente
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Stellungnahme des Managements
(Französisch)
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Zugehörige Dokumente
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Auswirkungen der Evaluation
(Deutsch)
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Siehe Executive Summary und Stellungnahme
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Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
(Deutsch)
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Siehe Stellungnahme
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Publikationssprachen
(Deutsch)
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Pflichtenheft: Deutsch
Executive Summary: Deutsch und Französisch
Schlussbericht: Deutsch
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Publikationssprachen
(Französisch)
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Cahier des charges: en allemand
Executive summary: en allemand et en français
Rapport final: en allemand
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Publikationen / Ergebnisse
(Deutsch)
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Die Schlussprodukte der Evaluation werden im Frühjahr 2018 veröffentlicht.
Zugehörige Dokumente
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