Versorgungssicherheit und Wettbewerbsentwicklungen unter dem StromVG und der StromVV Bericht des Bundesamtes für Energie an den Bundesrat nach Artikel 27 Absatz 3 StromVV

• Forschungsstelle: BFE-EVAL
• Projektnummer: 0000

Schlüsselwörter (Deutsch)

Stromversorgung Wettbewerb Versorgungssicherheit Strommarktliberalisierung

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Bericht zum Art 27 Abs 3 Strom VV: Das Bundesamt für Energie (BFE) hat dem Bundesrat erstmalig einen Bericht zu den wichtigsten Entwicklungen auf dem Schweizer Strommarkt seit Inkrafttreten der Stromversorgungsgesetzgebung vorgelegt. Nach Art. 27 Abs. 3 Stromversorgungsverordnung (StromVV) hat das Bundesamt für Energie (BFE) dem Bundesrat regelmässig einen Bericht über die Zweckmässigkeit, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Massnahmen des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) und der Verordnung zu erstatten. Der Bericht wurde mit Unterstützung der ElCom sowie BET Dynamo als Gutachter zur Marktentwicklung erstellt. Der Bericht beschreibt die strukturellen Eigenschaften des Schweizer Strommarktes und dessen Regulierung, die Entwicklung der Erzeugung und der Stromversorgungssicherheit sowie die Wettbewerbsorientierung und die Integration des Schweizer Marktes.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Strom VV, StromVG

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Art 27 Abs 3 Strom VV

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates (Deutsch)

Ziel 20: Die Versorgung der Schweiz mit Energie und natürlichen Ressourcen ist lang-fristig gesichert, und der schrittweise Ausstieg aus der Kernenergie sowie Massnahmen zur Reduktion der Abhängigkeit von fossilen Energien sind in die Wege geleitet

Executive summary/ Handlungsempfehlung (Deutsch)

http://www.bfe.admin.ch/energie/00588/00589/00644/index.html?lang=de&msg-id=51627 Die Wettbewerbsentwicklung im geöffneten Marktsegment, massgeblich getrieben durch die Entwicklung der Grosshandelspreise in der EU, wird positiv bewertet. Insofern war die im StromVG angelegte Teilmarktöffnung (Marktöffnung bisher nur für Endverbraucher mit einem Jahresverbrauchs von mindestens 100 MWh) wirksam. Die Preise der Schweizer Grundversorgung sind international gesehen günstig, dies gilt vor allem für den Energiepreisanteil. Die Versorgungsqualität ist auf hohem Niveau. Es gibt aber Indizien für ausgeschöpfte Übertragungsnetzkapazitäten. Der Stromaussenhandel hat sich intensiviert. Der Regulierungsaufwand (als ein Aspekt der Wirtschaftlichkeit) zeigt eine schlanke Behörde. Die grundlegenden Regelungen des StromVG sind somit insgesamt als zweckmässig anzusehen.

 Das im Bericht skizzierte unmittelbare Verbesserungspotenzial umfasst unter anderem die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsentwicklung wie die Regulierung des Messwesens und die Grundversorgungsregulierung bei einer vollständigen Marktöffnung, die Weiterentwicklung der Netzregulierung insgesamt sowie die weitere Integration des Schweizer Marktes in die EU.

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates (Deutsch)

Die Arbeiten flossen in die Revision des Strom VG

Der 2. Marktöffnungsschritt wurde am EU Stromabkommen gekoppelt, der zur Zeit auf Eis liegt

Publikationssprachen (Deutsch)

D/F/Italienisch

Publikationssprachen (Französisch)

D/F/IT

Publikationssprachen (Italienisch)

D/F/IT

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

http://www.bfe.admin.ch/energie/00588/00589/00644/index.html?lang=de&msg-id=51627 http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/33419.pdf