Überprüfung_Anpassung KoVo

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 15042AFSL

Schlüsselwörter (Deutsch)

Überprüfung_Anpassung KoVO

INFRAS, Zürich

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Die Verordnung vom 22. Oktober 1997 über die raumordnungspolitische Koordination der Bundesaufgaben (SR 709.17, nachfolgend: KoVo) regelt die räumlich geprägte, sektorüber­ greifende Zusammenarbeit. Sie stützt sich auf die Artikel 8, 55 und 571 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG; SR 172.010) und bezweckt die Kohärenz in der Raumordnungspolitik des Bundes zu verbessern. Sie verpflichtet die De­ partemente, Ämter und weitere Dienststellen der allgemeinen Bundesverwaltung bezüglich ihrer raumordnungspolitisch relevanten Aufgaben zur Kooperation und Koordination. Sie re­ gelt explizit Funktion, Aufgabenfelder und Organisation der Raumordnungskonferenz (ROK) und des Rats für Raumordnung (ROR). Implizit ist sie auch die rechtliche Basis für das Bun­ desnetzwerk ländlicher Raum (BNLR), auch wenn dieses in der KoVo als von der ROK ab­ geleitetes Gremium nicht ausdrücklich erwähnt wird.

Die KoVo hat zur verbesserten Koordination beigetragen. Von verschiedenen Akteuren wird nichtsdestotrotz bemängelt, dass die Koordination auf Bundesebene noch zu schwach sei. Zudem haben die Kantone bei verschiedenen Gelegenheiten darauf hingewiesen, dass eine kohärente und gesamtheitliehe kantonale Planung massgeblich erschwert werde, solange der Bund die von ihm zu erfüllenden Aufgaben von raumordnungspolitischer Relevanz nicht oder nur ungenügend aufeinander abstimme.

Seit ihrem lnkrafttreten am 1. Januar 1998 wurde die KoVo nur geringfügig angepasst, ob­wohl sich die Rahmenbedingungen der Raumentwicklung seither stark verändert haben und auch neue Bedürfnisse zur Stärkung der horizontalen Zusammenarbeit auf Bundesebene zu befriedigen sind. Im Rahmen der Evaluation des ROR wurde 2014 zusätzlicher Anpassungs- bedarf identifiziert. ·

Vor diesem Hintergrund haben das UVEK (ARE) und das WBF (SECO) im Rahmen der Ver­abschiedung der beiden Berichte des Bundesrates "Agglomerationspolitik 201.6+" und "Politik für die ländlichen Räume und Berggebiete" am 18. Februar 2015 den Auftrag erhalten, die KoVo zu evaluieren und dem Bundesrat bis Ende 2015 einen Bericht über den allfälligen An­passungsbedarf vorzulegen.

Projektziele (Deutsch)

Ziel 1
Evaluation der KoVo und der auf der KoVo basierenden Koordinationsgremien (ROK, BNLR)
hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit. Die Evaluation soll zeigen, ob und wo
Handlungsbedarf für die Anpassung der KoVo besteht. Auch soll sie aufzeigen, wo Verbesserungspotential
der räumlich geprägten sektorübergreifenden Zusammenarbeit auf Bundesebene
existiert.

Ziel 2
Abhängig von den Resultaten der Evaluation sollen Vorschläge zur Anpassung der KoVo
und/oder Verbesserungsmöglichkeiten für die Umsetzung der KoVo und/oder Vorschläge für
weitere Verbesserungsmöglichkeiten für die Koordination auf Bundesebene erarbeitet werden.

Abstract (Deutsch)

Im Rahmen der Verabschiedung der beiden Berichte „Agglomerationspolitik 2016+“ und „Politik für die ländlichen Räume und Bergebiete“ hat der Bundesrat den beiden Departementen UVEK (ARE) und WBF (SECO) den Auftrag erteilt, die Verordnung über die raumordnungspolitische Koordination der Bundesaufgaben zu evaluieren und bis Ende 2015 Vorschläge für deren allfällige Anpassung zu unterbreiten. Die Evaluation wurde im Rahmen dieses Projektes durchgeführt, mit dem Ziel die Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit der KoVo und der auf der KoVo basierenden Koordinationsgremien zu überprüfen und auf zu zeigen, ob und wo Handlungsbedarf besteht. Die Evaluation sollte auch aufzeigen, ob und wie die sektorübergreifende Zusammenarbeit in der Raumordnungspolitik des Bundes verbessert werden kann und ob dazu die bestehenden Gremien angepasst oder weiterentwickelt werden müssen. Zudem sollten Vorschläge zur Anpassung der KoVo, zur Verbesserung der Umsetzung der KoVo und/oder zur weiteren Verbesserung der Koordination auf Bundesebene erarbeiten. Für die Evaluation wurden verschiedene Dokumente analysiert sowie Interviews durchgeführt. Ein Workshop diente der Validierung der Ergebnisse. Als Resultat wurden dem Bund 18 Empfehlungen zur Überarbeitung der KoVo und zur Verbesserung der Koordination gemacht. Diese dienen als Grundlage für die Anpassung der KoVo.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

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