Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zur Revision des Datenschutzgesetzes

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: RFA 2016-01

Schlüsselwörter (Deutsch)

Regulierungsfolgenabschätzung, Volkswirtschaftliche Auswirkungen, Datenschutz

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) ist revisionsbedürftig und muss an die veränderten technologischen und gesellschaftlichen Verhältnisse angepasst werden. Zur Revision des Datenschutzgesetztes wird eine Regulierungsfolgenabschätzung vorgenommen. Ziel der Analyse ist die Verbesserung der Transparenz und die Optimierung der Vorlage.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Revision des Datenschutzgesetzes

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Parlamentsgesetz (Art. 141, Abs. 2), Bundesratsbeschluss vom 18. Januar 2006 (Vereinfachung des unternehmerischen Alltags)

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates (Deutsch)

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Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Zugehörige Dokumente

• RFA_DSG_Schlussbericht_11.07.2016_final.pdf [PDF] 1'359 kB