Überprüfung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen im Rahmen der NRP

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: DSKU14/01

Schlüsselwörter (Deutsch)

Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Folgeauftrag zu der im 2013 abgeschlossene Studie der Credit Suisse Economic Research "Überprüfung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen im Rahmen der NRP" (Aramis Projekt-Nr. 2012-DSKU-03)

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik (SR 901.022.1)

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Artikel 18 des Bundesgesetzes über Regionalpolitik (SR 901.0)

Executive summary/ Handlungsempfehlung (Deutsch)

Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten des Mehrjahresprogramms Neue Regionalpolitik 2016 -
2023 lässt das SECO die bisherige Umsetzung, wie sie im Bundesgesetz über Regionalpolitik
(BRP, Art. 18) festgelegt ist, extern evaluieren. Dabei ist auch eine Evaluation der nach Artikel
12 BRP gewährten Steuererleichterungen vorgesehen.
Im Hinblick auf eine Reform des heutigen Systems ist das Modell zur Abgrenzung der Anwendungsgebiete
bezüglich der gesetzlichen Vorgaben der NRP zu überprüfen und allenfalls anzupassen.
Ein entsprechender Auftrag wurde vom SECO an Credit Suisse Economic Research
vergeben.
Das Instrument der Steuererleichterungen soll den von der NRP verfolgten Zweck der Schaffung
und Erhaltung von Arbeitsplätzen unterstützen.1 Während die Zielsetzungen der Raumentwicklungspolitik
des Bundes und der Kantone in der Vergangenheit nicht in die Analyse eingeflossen
sind, sollen diese in die hier vorliegende Analyse einbezogen werden. Damit wird dem
Grundsatz der NRP Rechnung getragen, dass die Regionalpolitik zu einer nachhaltigen Raumentwicklung
beiträgt und mit anderen raumwirksamen Politiken des Bundes koordiniert ist.2 Insofern
basieren Teile der vorliegenden Analyse auf Raumklassifikationen des Bundesamts für
Raumentwicklung (ARE) auf dem Raumkonzept Schweiz und den kantonalen Richtplänen.
Der Schlussbericht zeigt die Ergebnisse der Analysen von Credit Suisse Economic Research. In
erster Linie sollen der Vorschlag eines neu definierten Untersuchungsraums und Berechnungen
über mögliche Varianten des Perimeters der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen
vorgestellt werden.

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates (Deutsch)

Totalrevision der Verordnung über die Festlegung der Anwendungsgebiete (SR 901.022.1)

Publikationssprachen (Deutsch)

Deutsch und französisch

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

http://www.seco.admin.ch/themen/05116/05118/05298/index.html?lang=de (rechts unter Berichte)