Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) und Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: RFA 2015-01

Schlüsselwörter (Deutsch)

Nachhaltigkeitsbeurteilung, Regulierungsfolgenabschätzung, Volkswirtschaftliche Auswirkungen, Raumplanungsgesetz, Raumentwicklung

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Um die Herausforderungen in der Raumplanung anzugehen, will der Bundesrat in einem gestaffelten Vorgehen das Bundesgesetz über die Raumplanung revidieren. Eine vertiefte RFA in Kombination mit einer NHB soll die Auswirkungen in den Dimensionen der Nachhaltigkeit (Wirtschaft, Umwelt, Gesellschaft) zeigen und eine Grobabschätzung der Regulierungsfolgen vornehmen. Ziel der Analyse ist die Verbesserung der Transparenz und die Optimierung der Vorlage.

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Parlamentsgesetz (Art. 141, Abs. 2), Bundesratsbeschluss vom 18. Januar 2006 (Vereinfachung des unternehmerischen Alltags)

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates (Deutsch)

Legislaturplanung 2011–2015, Bundesratsziel 2014

Publikationssprachen (Deutsch)

deutsch / französisch

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Zugehörige Dokumente

• NHB-RFA-RPG2-Schlussbericht_Phase1_20150930.pdf [PDF] 1'448 kB