Mit der Überweisung der Postulate Fournier (10.3429 – Erhebung der Regulierungskosten) und Zuppiger (10.3592 – Messung der Regulierungskosten) hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, die Kosten für Schweizer Unternehmen infolge bestehender Regulierungen zu messen. Der Bundesrat beabsichtigt, 2013 die Kosten der wichtigsten Rechtstexte in 15 für Unternehmen relevanten Bereichen zu messen und Vorschläge zu unterbreiten, wie die Regulierungskosten in diesen Bereichen gesenkt werden können, ohne die positive Wirkung der Regulierungen (Nutzen) zu schwächen. Der Regulierungs-Checkup Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung deckt drei dieser 15 Bereiche ab. Das Projekt verfolgt zwei zentrale Ziele:
• Die auf Regulierungen basierenden Kosten für Unternehmen sollen mit der Methode Regulierungs-Checkup geschätzt werden.
• Es sollen konkrete, realistische Vereinfachungsvorschläge entwickelt werden, die Kosteneinsparungen für die Unternehmen mit sich bringen. Die Umsetzung dieser Vereinfachungsvorschläge ist nicht Teil des Projektes.
