Schlüsselwörter
(Deutsch)
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Evaluation, Synthetische Nanomaterialien, Aktionsplan, Risikobeurteilung
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Schlüsselwörter
(Französisch)
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Evaluation, nanomatériaux synthétiques, plan d’action, évaluation des risques
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Kurzbeschreibung
(Deutsch)
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Synthetische Nanomaterialien (NM) bieten grosse Chancen und vielfältigen Nutzen für technische Innovationen und die wirtschaftliche Entwicklung. Um eine sichere Nutzung der Nanotechnologie zu gewährleisten, hat der Bundesrat 2008 den Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien verabschiedet und im April 2012 um drei Jahre verlängert. Für dessen Umsetzung sind das Bundesamt für Gesundheit (BAG), das Bundesamt für Umwelt (BAFU) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) verantwortlich. Ziele des Aktionsplans sind:
(1) Schaffen der Rahmenbedingungen für einen verantwortungsvollen Umgang mit synthetischen Nanomaterialien, (2) Schaffen wissenschaftlicher und methodischer Voraussetzungen, um mögliche schädliche Auswirkungen von synthetischen Nanomaterialien auf Gesundheit und Umwelt zu erkennen und zu vermeiden, (3) Förderung des öffentlichen Dialogs über Chancen und Risiken der Nanotechnologie.
2012 wurde ein erster Bericht zum Stand der Umsetzung und Wirkung des Aktionsplans sowie dem Handlungsbedarf vom Bundesrat gutgeheissen.
Die Evaluation dient primär der Optimierung der Umsetzung des Aktionsplans «Synthetische Nanomaterialien» im Hinblick auf künftige Herausforderungen und die Abstimmung mit den Aktivitäten in der Europäischen Union (EU). Die Evaluationsfragen fokussieren auf:
- den Umsetzungsstand respektive Zielerreichungsgrad (Effektivität);
- die Stärken und Schwächen des Aktionsplans Synthetische Nanomaterialien;
- die Zweckmässigkeit von Zielen, Organisation, Aufgabenteilung und Zusammenarbeit sowie
- den Bedarf an künftigen Massnahmen.
Zugehörige Dokumente
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Untersuchte staatliche Massnahme
(Deutsch)
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Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien
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Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
(Deutsch)
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Art. 9 Abs. 3 Bst. e Organisationsverordnung vom 28. Juni 2000 für das Eidgenössische Departement des Innern (OV-EDI, SR 172.212.1)
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Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
(Deutsch)
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Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Deutsch)
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Die Evaluation kommt zum Schluss, dass die Zielsetzungen des Aktionsplans weiterhin zweckmässig sind und diese die relevanten Themen abdecken. Hauptstärken des Aktionsplan sind die gute Zusammenarbeit der Beteiligten und die Erarbeitung aktueller Wegleitungen: Alle befragten Adressatinnen und Adressaten bezeichnen die Organisation des Aktionsplans und die Zusammenarbeit der zehn beteiligten Bundesstellen aus drei verschiedenen Departementen als gut. Auch die Zusammenarbeit mit der Industrie wurde als gut bezeichnet. Diese wurde bei der Erarbeitung der Wegleitungen, bei der die Schweiz auch international voranging, sehr gut einbezogen. Die Abstimmung nanospezifischer Regulierungen mit der EU ist im Gange. Die befragten Stakeholder wünschen, dass die Schweiz vorhandenen Handlungsspielraum weiterhin nutzt.
Ein Hauptschwachpunkt des Aktionsplans ist, dass der Zielerreichungsgrad des Aktionsplans synthetische Nanomaterialien aufgrund fehlender definierter Kriterien nicht gemessen werden kann. Aufgrund der vorhandenen Informationen ist die Umsetzung auf Kurs, aber keines der gesetzten Ziele wurde bisher vollständig erreicht. Ferner zeigte die Evaluation auf, dass die Aufgaben der Kantone bei der Marktkontrolle nicht klar sind.
Zugehörige Dokumente
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Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Französisch)
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Zugehörige Dokumente
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Stellungnahme des Managements
(Deutsch)
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Zugehörige Dokumente
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Stellungnahme des Managements
(Französisch)
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Zugehörige Dokumente
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Auswirkungen der Evaluation
(Deutsch)
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Das BAG hat im Detail zu den einzelnen Empfehlungen der Evaluation Stellung genommen (Vgl. "Publikationen" unten). Die Resultate und Empfehlungen der Evaluation werden bei den weiteren Umsetzungsarbeiten des Aktionsplans Synthetische Nanomaterialien berücksichtigt und sind in den Bericht an den Bundesrat über den Stand der Umsetzung des Aktionsplans und den Regulierungsbedarf eingeflossen. Der Bundesrat hat den Bericht im Dezember 2014 verabschiedet und den Aktionsplan bis 2019 verlängert.
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Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
(Deutsch)
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Publikationssprachen
(Deutsch)
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Pflichtenheft: Deutsch
Executive Summary: Deutsch und Französisch
Schlussbericht: Deutsch mit französischer Zusammenfassung
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Publikationssprachen
(Französisch)
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Cahier des charges: en allemand
Executive Summary: en allemand et en français
Rapport final: en allemand avec résumé en français
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Publikationen / Ergebnisse
(Deutsch)
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Zugehörige Dokumente
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Publikationen / Ergebnisse
(Französisch)
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Les rapports sont disponibles sur le site Internet de l'OFSP.
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