Beurteilung von Grenzausgleichsmassnahmen (GAM) im Rahmen einer ökologischen Steuerreform

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: 2013-DPUE-01
• Projekttitel Englisch: Border Tax Adjustments, Can energy and carbon taxes be adjusted at the border?

Abstract (Deutsch)

Die vorliegende Studie untersucht, ob mit Hilfe von Grenzausgleichsmassnahmen bei der Umsetzung des „Lenkungssystems“ der Phase zwei der Energiestrategie 2050 die heimischen energieintensiven Industrien geschützt und carbon leakage vermieden werden kann. Insbesondere wird untersucht:

Wie sind BAM aus juristischer Perspektive – insbesondere unter dem internationalen Rechtsrahmen – zu beurteilen?

Welche wirtschaftlichen Auswirkungen hat die Einführung von BAM für die Schweizer  Volkswirtschaft,für die EITE-Sektoren im Speziellen und für das Ausland?

Welche administrativen Hürden sind bei der Einführung von BAM zu beachten (summarische Einschätzung)?

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Als Zwischenschritt auf dem Weg zur Vernehmlassungsvorlage (2014) erarbeitet das EFD in Zusammenarbeit mit anderen Ämtern und den Kantonen bis Mitte 2013 einen Bericht zur Konsultation zur ökologischen Steuerreform, in welchem für verschiedene offene Fragen Lösungsvorschläge präsentiert werden. Einer der im Anhörungsbericht behandelten Themenbereiche umfasst die Eignung von Grenzausgleichsmassnahmen im Klima-und Energiebereich zum Schutz von energieintensiven Betriebe vor internationalen Wettbewerbsnachteilen. Die Erkenntenisse dieser Studie sollen in den Konsultationsbericht zur ökologischen Steuerreform eingearbeitet werden.