Vereinfachung und Beschleunigung Richtplanverfahren Bund

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 13010

Schlüsselwörter (Deutsch)

Vereinfachung und Beschleunigung Richtplanverfahren Bund

ecoptima ag, Bern

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Bei der Anpassung der Raumplanungsverordnung (RPV) im Zusammenhang mit dem revidierten Raumplanungsgesetz (RPG) sollen neu Regelfristen für die Vorprüfung sowie Prüfung und Genehmigung der kantonalen Richtpläne durch den Bund aufgenommen werden. Ein entsprechender Vorschlag war bereits in der Botschaft zum revidierten Gesetz enthalten. Das gesamte Verfahren beim Bund (Vorprüfung sowie Prüfung und Genehmigung) soll bei Vorliegen vollständiger Unterlagen für Anpassungen maximal 6 Monate, für Gesamt­überarbeitungen maximal 12 Monate dauern, sofern keine grösseren Konflikte auftreten.

Das revidierte Raumplanungsgesetz enthält klare Mindestanforderungen an die Richt­pläne der Kantone für den Siedlungsbereich. Gemäss Übergangsbestimmung (Art. 38a RPG) müssen die entsprechende Anpassung des Richtplans und deren Genehmigung durch den Bundesrat innert fünf Jahren nach Inkrafttreten des neuen Rechts (geplant Frühjahr 2014) erfolgen. Bis zur Genehmigung darf die Bauzonenfläche im Kanton insgesamt nicht vergrössert werden.

Die Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes setzt nicht nur die Kantone bei der Erarbeitung, sondern auch den Bund bei der Prüfung und Genehmigung der Richtpläne unter einen grossen zeitlichen Druck

Projektziele (Deutsch)

Der vorliegende Auftrag soll eine Grundlage liefern, um die Richtplanverfahren beim Bund zu vereinfachen und zu beschleunigen und damit eine wichtige Voraussetzung für die Einhaltung der vorgesehenen Regelfristen zu schaffen.

Das Projekt evaluiert dazu die verschiedenen Aspekte der Richtplanverfahren beim Bund und zeigt die sich daraus ergebenden Optimie­rungs­möglichkeiten mit ihren Vor- und Nachteilen auf. Beschleunigung und Vereinfachung sollen dabei nicht zu einer Einbusse bei der Qualität der Richtplanprüfungen führen, sondern durch Konzentration auf die wesentlichen Punkte eher zu einer Verbesserung. Es sollen sowohl Vorschläge für das Vorprüfungs- als auch für das Prüfungs- und Genehmigungs­verfahren gemacht werden. Neben allgemeingültigen Vorschlägen können/sollen spezifisch für die Richtplananpassungen im Bereich Siedlung gemäss revidiertem Gesetz zusätzliche Vorschläge gemacht werden.

Abstract (Deutsch)

Vor dem Hintergrund der Aufnahme von Standardfristen für die Richtplanverfahren beim Bund in der Raumplanungsverordnung (Teilrevision vom 1. Mai 2014) sollte der vorliegende Auftrag eine Grundlage liefern, um die Richtplanverfahren beim Bund zu vereinfachen und zu beschleunigen und damit eine wichtige Voraussetzung für die Einhaltung der vorgesehenen Regelfristen zu schaffen. Das Projekt evaluierte dazu anhand der aktuellen Prozesse und von Beispielen sowie mittels Interviews mit ausgewählten Vertretern der beteiligten Stellen (Kantone, beteiligte Bundesstellen, ARE) die Stärken und Schwächen sowie die zeitlichen Aufwände und Spielräume der Richtplanverfahren beim Bund und die damit verbundenen Erwartungen und Ideen. Als Resultat wurden alle denkbaren sich daraus ergebenden Optimie­rungs­möglichkeiten mit ihren Vor- und Nachteilen aufgelistet und Empfehlungen zuhanden des ARE gemacht.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

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