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Forschungsstelle
ARE
Projektnummer
12005
Projekttitel
Vertiefung der Methodik zur Berechnung der externen Kosten aus Sicht Verkehrsart

Texte zu diesem Projekt

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Schlüsselwörter
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Kurzbeschreibung
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Projektziele
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Abstract
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Umsetzung und Anwendungen
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Erfasste Texte


KategorieText
Schlüsselwörter
(Deutsch)
Vertiefung der Methodik zur Berechnung der externen Kosten aus Sicht Verkehrsart
Ecoplan, Altdorf
Kurzbeschreibung
(Deutsch)

Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Gesetzes über die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (SVAG) darf der Ertrag aus der Abgabe die ungedeckten Wegekosten und die Kosten zulasten der Allgemeinheit nicht übersteigen. Für bestimmte Kostenkategorien, konkret die Unfallkosten und die Kosten aus Stauzeitverlusten, ist es entscheidend, wie der Begriff Allgemeinheit ausgelegt wird.

Bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Oktober 2009 in Sachen Erhöhung der LSVA per 1.1.2008 ging das für die Berechnung der externen Kosten zuständige Bundesamt für Raumentwicklung ARE resp. dessen Auftragnehmer von der Sicht Verkehrsträger aus. Im erwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stellte dieses einen Übergang zur Sicht Verkehrsart zur Diskussion. Im Hinblick auf einen möglichen Methodenwechsel beauftragte das ARE die Büros Infras und Ecoplan mit der Berechnung der Kosten aus Stauzeitverlusten und der Unfallkosten aus Sicht Verkehrsart. Am 18. August 2010 stellten die Büros Infras und Ecoplan ihre Berechnungen vor. Zwischenzeitlich hatte das als Rekursinstanz angerufene Bundesgericht entschieden, die Sicht Verkehrsart sei gemäss geltender Rechtsgrundlagen nicht nur möglich, sondern die einzig richtige und dementsprechend zwingend anzuwenden. Dadurch erhielten die Arbeiten von Ecoplan und Infras zusätzliches Gewicht.

In der Folge wurden die Arbeit von Infras und Ecoplan von Seiten des Strassentransportgewerbes vehement kritisiert. In einer im Auftrag des Strassentransportverbandes ASTAG verfassten Studie  der Firma Progtrans wurden einerseits die ungenügende Nachvollziehbarkeit verschiedener Berechnungen und die Wahl der Methodik bemängelt und andererseits ein eigener Lösungsansatz entwickelt. Gestützt darauf kamen die Auftragnehmer zum Schluss, dass die dem Schwerverkehr aus Sicht Verkehrsträger anlastbaren Kosten nur einen Bruchteil der von Infras ausgewiesenen Summe betragen könne.

Sowohl das Bundesamt für Raumentwicklung als auch die beauftragten Büros Infras und Ecoplan waren sich von Anfang an bewusst, dass die bisher ausgeführten Arbeiten, insbesondere diejenigen bezüglich der Ermittlung der Stauzeitkosten, lediglich einen ersten Schritt darstellten, dem weitere folgen müssten.

Projektziele
(Deutsch)

Das Untersuchungsziel besteht darin, die im Rahmen der Pilotrechnung ausgeführten Berechnungen und Überlegungen transparent zu machen  sowie die Studie von Progtrans kritisch zu würdigen.

Wichtigste Bestandteile dieser Vertiefungsarbeiten sind: 

  1. Offenlegen der in der Pilotrechnung Sicht Verkehrsart Schwerverkehr getroffenen Annahmen und der dabei verwendeten Grundlagen sowie Erläuterung der dort erarbeiteten Zwischenergebnisse. Der Detaillierungsgrad richtet sich nach Punkt 2.1 der Offerte vom 16.12.2011
  2. Stellungnahme zur im Bericht der Firma Progtrans Strassenverkehrsstau in der Schweiz an dieser Pilotrechnung geäusserten Kritik. Zur Strukturierung der Diskussion soll es in einem ersten Schritt um die Ermittlung der „erlittenen“ Stauzeitkosten gehen. In einem zweiten Schritt soll die  Zurechnung der vom Schwerverkehr den andern Verkehrsarten zugefügten Stauzeitkosten thematisiert werden.
  3. Kritische Analyse der von Progtrans vorgeschlagenen Konzeption zur Neuermittlung der  vom Schwerverkehr verursachten Stauzeitverluste und Stauzeitverlustkosten

Im übrigen gelten die im Pflichtenheft des Auftraggebers und die in der Offerte der Auftragnehmer gemachten Angaben. Sie bilden zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bundes einen integrierenden Bestandteil dieses Vertrages.

Abstract
(Deutsch)
Aufgrund von Vorgaben des Bundesgerichts sind die externen Kosten des Schwerverkehrs aus Sicht Verkehrsart zu berechnen. Die gemäss dieser Vorgabe vorgenommenen und im Jahr 2010 abgeschlossenen Berechnungen wurden von den im Rechtsmittelverfahren unterlegenen Transporteuren massiv kritisiert. Im Rahmen des vorliegenden Forschungsprojekts setzten sich die Auftragnehmer (Ecoplan für den Bereich Unfallkosten) und Infras (für den Bereich Stauzeitkosten) intensiv mit dieser Kritik auseinander, zeigten deren Schwachstellen auf und belegten die Wissenschaftlichkeit der eigenen Berechnungen. Die dem Schwerverkehr anrechenbaren Stauzeitkosten wurden mit 270 Mio CHF (für das Jahr 2008) resp. 254 Mio. (für das Jahr 2009) veranschlagt.
Umsetzung und Anwendungen
(Deutsch)
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