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Forschungsstelle
ARE
Projektnummer
12039
Projekttitel
Messung der Regulierungskosten, Teilprojekt Baurecht - Unterstützung der Teilprojektleitung ARE

Texte zu diesem Projekt

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Schlüsselwörter
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Kurzbeschreibung
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Projektziele
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Abstract
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Umsetzung und Anwendungen
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Erfasste Texte


KategorieText
Schlüsselwörter
(Deutsch)
Messung der Regulierungskosten, Teilprojekt Baurecht - Unterstützung der Teilprojektleitung ARE
Helbling Beratung + Bauplanung AG, Zürich 
 
Kurzbeschreibung
(Deutsch)

Die Eidgenössischen Räte haben - im Einvernehmen mit dem Bundesrat - am 21. September 2010 bzw. am 1. Oktober 2010 zwei in die gleiche Richtung zielende Postulate (Po Fournier [10.3429; Erhebung der Regulierungskosten] bzw. Po. Zuppiger [10.3592; Messung der Regulierungskosten]) angenommen, mit denen der Bundesrat ersucht wurde, einen Bericht über die Erhebung bzw. Messung der Regulierungskosten zu erheben. Insgesamt sollen 15 Regelungsbereiche untersucht werden. Einer der zu untersuchenden Regelungsbereiche beschlägt dabei das Baurecht. Diese Thematik ist insofern speziell, als die in diesem Bereich anfallenden Regulierungskosten nur zu einem unbedeutenden Teil durch bundesrechtliche Regelungen generiert werden. Der Grossteil dieser Regelungen wird auf kantonaler und kommunaler Stufe erlassen. Das Teilprojekt Baurecht erweist sich bei dieser Ausgangslage als äusserst komplex.

Bei diesem Auftrag geht es nicht darum, die durch die Regulierungen auf verschiedenen Stufen konkret generierten Kosten zu erheben bzw. zu messen sowie – wie dies vom Gesamtauftrag her verlangt wird – die Potenziale für die Vereinfachung und Kostenreduktion zu identifizieren. Es geht vielmehr darum, das ARE bei der Initiierung der Hauptstudie substanziell zu unterstützen, damit beste Voraussetzungen für die Vergabe der Hauptstudie zur Schätzung der Kosten von Regulierungen im Bereich Baurecht sowie zur Identifizierung von Potenzialen für die Vereinfachung und Kostenreduktion geschaffen werden können. Die Auftragnehmerin soll das ARE zudem bei der Vergabe des Auftrags zur Erstellung der Hauptstudie beraten und den Prozess zur Erstellung der Hauptstudie begleiten, um auf diese Weise die Zielkonformität der Hauptstudie zu gewährleisten.

Projektziele
(Deutsch)
Ziel des Auftrags ist es, das ARE bei der Vorbereitung der Hauptstudie in methodischer und beschaffungsrechtlicher Hinsicht zu unterstützen und zu entlasten. Durch eine professionelle Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen sollen optimale Voraussetzungen für die Anbieterinnen und Anbieter im Rahmen der Offertstellung für die Hauptstudie geschaffen werden. Mittels Begleitung der Hauptstudie soll darauf hingewirkt werden, dass die im Pflichtenheft formlierten Projektziele erreicht werden und der Schlussbericht den von der Gesamtprojektleitung (SECO) formulierten Anforderungen entspricht. Im Weiteren soll durch geeignete Vorkehren gewährleistet werden, dass sowohl die Initiierung der Hauptstudie als auch deren Durchführung von den massgeblichen Akteuren, mithin breit abgestützt, mitgeprägt bzw. fachlich gewürdigt und – soweit nötig – beeinflusst werden kann.
Abstract
(Deutsch)
Die Eidgenössischen Räte haben – im Einvernehmen mit dem Bundesrat – im Herbst 2010 zwei Postulate angenommen, mit denen der Bundesrat ersucht wurde, einen Bericht über die Erhebung bzw. Messung der Regulierungskosten zu erstatten. Einer der zu untersuchenden Regelungsbereiche beschlug dabei das Baurecht. Da der Grossteil der im Bereich des Baurechts anfallenden Regulierungskosten durch kantonale und kommunale Regelungen generiert werden, erwies sich das Teilprojekt Baurecht als äusserst komplex. Mit dem Auftrag wurde sichergestellt, dass das ARE bei der Vorbereitung der Hauptstudie (Vertrag 13014) in methodischer und beschaffungsrechtlicher Hinsicht optimal unterstützt wurde. Die Beauftragte hat durch eine professionelle Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen optimale Voraussetzungen für die Anbieterinnen und Anbieter im Rahmen der Offertstellung für die Hauptstudie geschaffen. Dank der hohen Fachkompetenz der Beauftragten wurde mittels Begleitung der Hauptstudie auch darauf hingewirkt, dass die Projektziele erreicht werden konnten und der Schlussbericht den von der Gesamtprojektleitung (SECO) formulierten Anforderungen entspricht. Die Beauftragte hat zudem durch den Einsatz einer so genannten „Spiegelgruppe“ dafür gesorgt, dass sowohl die Initiierung der Hauptstudie als auch deren Durchführung von den massgeblichen Akteuren (insbesondere Kantone, Städte, Gemeinden und im Bereich der Normierung tätige Verbände) mitgeprägt bzw. fachlich gewürdigt und - soweit nötig - beeinflusst werden konnte. Die Beauftragte war - unter Beachtung der vom SECO formulierten Rahmenbedingungen - für die Erstellung des Ausschreibungspflichtenheftes und aller weiteren Ausschreibungsunterlagen zuständig, evaluierte die eingegangenen Offerten und unterstützte das ARE bei der Vergabe der Hauptstudie. Die Erteilung des Auftrags zur Initiierung und Begleitung der Hauptstudie war entscheidend dafür, dass die Projektziele im Teilprojekt Baurecht termingerecht erreicht werden konnten.
Umsetzung und Anwendungen
(Deutsch)
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