Analyse von Instrumenten zu Landwirtschaft und Biodiversität ("Softlaw")

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 12030

Schlüsselwörter (Deutsch)

Analyse von Instrumenten zu Landwirtschaft und Biodiversität ("Softlaw")

Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL), Birmensdorf

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Im Rahmen der Vorarbeiten zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes wurden mehrere Arbeitsgruppen gebildet, die inhaltliche Vorschläge zur Gesetzesrevision erarbeiteten. Eine Arbeitsgruppe beschäftigte sich mit dem Schutz und der Nutzung der Böden. Im Zentrum dieser Arbeitsgruppe waren die Themen Landwirtschaft, Wald, Landschaft und Biodiversität. In den Diskussionen hat sich gezeigt, dass nur ein Teil des Handlungsbedarfs mit der geplanten Gesetzesrevision abgedeckt werden kann. Einen wichtigen Teil des Handlungs­bedarfs betreffen bessere Grundlagen, die Verstärkung von bereits bestehenden Vollzugs­instrumenten oder neue Strategien. Gerade im Bereich der Strategien oder Politiken sind auf Bundesebene zurzeit verschiedene Aufträge aktuell: Die Agrarpolitik 2014-2018, die Biodiversitätsstrategie, die Waldpolitik 2020 sowie Arbeiten zu einer Bodenstrategie.

Projektziele (Deutsch)

Im Zentrum stehen „Softlawinstrumente“. Damit ist gemeint, dass es nicht direkt um die Revision des Raumplanungsgesetzes oder um andere laufende Gesetzgebungsprozesse geht, sondern der entsprechende Vollzug in den Bereichen Landwirtschaft, Wald, Landschaft und Biodiversität betrachtet wird und mit Blick auf die laufenden Gesetzgebungsprozesse der Handlungsbedarf bzw. eine Auslegeordnung der offenen Fragen ermittelt wird. Die Untersuchung soll Hinweise geben, welche Themen bereits heute mit dem Vollzug (insb. durch die Kantone und Gemeinden) gelöst sind, bzw. wo der bestehende Vollzug verbessert werden soll oder neue Instrumente geschaffen werden sollen: Sei es, dass gesetzliche Lücken bei der Revision des Raumplanungsgesetzes oder bei anderen Gesetzesrevisionen gezielt angegangen werden können. Aus zeitlichen und organisatorischen Gründen wird sich der Auftrag auf jene Kernfragen beschränken müssen, welche in der Arbeitsgruppe Schutz und Nutzung der Böden identifiziert wurden. Hinweise auf „Best-Practices“ sollen dazu dienen, das Umfeld für gute Lösungen zu erkennen.

Abstract (Deutsch)

Die Studie liefert eine gute Auslegeordnung zu den Softlawinstrumente in den Bereichen Landschaft, Biodiversität, Landwirtschaft und Wald aus raumplanerischer Sicht. Sie gibt wertvolle Hinweise, wie der Vollzug in diesen Bereichen in den untersuchten Kantonen aussieht und welche Einschätzung von den befragten Personen bzgl. Handlungsbedarf gemacht wird. Weil es sich um eine Grobanalyse handelt - es standen nur beschränkte Ressourcen für die Erarbeitung zur Verfügung - , ist es nicht vorgesehen, dass wir die veröffentlicht werden. Verschiedene Fragen müssten dafür noch weiter vertieft werden.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

--