Regulierungs-Checkup - Schätzung der Kosten und Vereinfachung der Regulierungen im Bereich Arbeitssicherheit (UVG/VUV), Gesundheitsschutz (ArG/ArGV 1-5) und Unfallversicherung (UVG/VUV)

• Forschungsstelle: BAG
• Projektnummer: 12.003583

Schlüsselwörter (Deutsch)

Messung Regulierungskosten; Arbeitssicherheit; Gesundheitsschutz; Unfallversicherung; Regulierungs-Checkup

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Unternehmen schaffen Arbeitsplätze und generieren Wertschöpfung. Sie sind dabei abhängig von attraktiven Rahmenbedingungen. Ein wesentlicher Faktor, der die Attraktivität und die Dynamik eines Wirtschaftsstandortes bestimmt, ist eine geringe Belastung durch staatliche Eingriffe, unter Berücksichtigung des Nutzens der Regulierung.
Der Bundesrat ist dauerhaft bemüht, die Regulierungskosten für Unternehmen zu beschränken. In diesem Zusammenhang und mit der Annahme der Postulate Fournier 10.3429 und Zuppiger 10.3592 wurde ein grosses Projekt lanciert, um die Kosten der Regulierung in verschiedenen Bereichen zu schätzen. Die vorliegende Studie «Regulierungs-Checkup Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung» ist ein integraler Bestandteil dieses Projekts und wurde mit den Analysen der anderen Bereiche zum «Bericht des Bundesrates über die Kosten der Regulierung» zusammengefasst
Das Projekt befasst sich nicht nur mit der Schätzung der Regulierungskosten, sondern auch mit der Identifizierung von Massnahmen, um diese Kosten zu senken.
Das SECO und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sind weitgehend für die Überwachung der allgemeinen Arbeitsbedingungen zuständig. Für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ist es das SECO. In den Bereichen der Arbeitssicherheit und der Unfallversicherung ist das BAG auf Stufe Aufsicht zuständig. Diese Ämter haben das Evaluationsbüro Ecoplan beauftragt, eine Analyse der Regulierungskosten in diesem Bereich durchzuführen und Vereinfachungsvorschläge zu entwickeln.

Projektziele (Deutsch)

Messung der Regulierungskosten nach einer standardisierten Methode und Aufzeigen von Vereinfachungsmöglichkeiten. (ohne den Nutzen der Regulierungen in Frage zu stellen).

Abstract (Deutsch)

Regulierungskosten:
Die Regulierungskosten bezeichnen diejenigen Kosten, welchen den Unternehmen ohne Regulierung nicht anfallen würden. Dazu werden von den gesamten Regulierungsfolgekosten im Bereich Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung jene Kosten abgezogen, welche den Unternehmen durch freiwillige Massnahmen auch ohne Regulierungen anfallen würden (Sowieso-Kosten). In der Summe ergeben sich im Bereich Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung Regulierungskosten im Umfang von 1.2 Mia. CHF.

Vereinfachungsvorschläge:
Im Rahmen der Studie wurden in Gesprächen und Workshops mit Experten die folgenden Vereinfachungsvorschläge gesammelt (Themenbereiche):

• Konformitätsprüfungen bei Maschinen – Übergangsfristen – Einbezug von Herstellern
• Wissen/Bewusstsein um Regulierungen erhöhen
• Schulungsunterlagen / Angebote zum Wissenstransfer – Mehrsprachige Dokumente
• Sanitätskonzept überdenken
• Koordination unter Arbeitgebern vs. Regeln der Baukunst
• Übersicht Informationspflichten und Pflichten Werkeigentümer zuhanden Vollzugsbehörden
• Auflösung Dualismus ArG/UVG
• Branchenbereinigung Verantwortlichkeit SUVA/Arbeitsinspektorate
• Leistungsaufträge EKAS an SUVA/Arbeitsinspektorate
• Finanzielle Unterstützung bei Umsetzung der Vorschriften
• Haftbarkeit Sicherheitsbeauftragte
• Nachrüstung von Maschinen nur noch in wichtigen Fällen
• Verzicht auf das Auslesen von Fahrtenschreibern

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Drei Verbesserungsvorschläge werden gemäss dem «Bericht des Bundesrates über die Kosten der Regulierung» konkret angegangen: Revision des Sanitätskonzepts; (Teil)Verzicht auf die Pflicht der Arbeitszeitdokumentation; Beseitigung von Redundanzen zwischen dem eidgenössischen Arbeitsgesetz und den weiteren Brandschutzvorschriften. Die Federführung dazu liegt beim SECO.

Weiteres Vorgehen (Deutsch)

Der Bundesrat wird 2015 Bilanz über die Umsetzung der Verbesserungsmassnahmen ziehen. Gleichzeitig hat er das Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, dem Bundesrat falls nötig zusätzliche Massnahmen vorzuschlagen, um die Regulierungskosten mittel- und langfristig zu reduzieren.

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Zugehörige Dokumente

• Regulierungs-Checkup Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung: Schlussbericht, 2013 [PDF] 1'379 kB