Überprüfung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen

• Forschungsstelle: SECO
• Projektnummer: 2012-DSKU-03

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten des Mehrjahresprogramms Neue Regionalpolitik 2016 - 2023 lässt das SECO die bisherige Umsetzung, wie es im Bundesgesetz über Regionalpolitik (Art. 18) festgelegt ist, extern evaluieren. Dabei ist auch eine Evaluation der nach Artikel 12 BRP gewährten Steuererleichterungen vorgesehen.

In Hinblick auf eine Optimierung des heutigen Systems hat das SECO, aufgrund gesammelter Erfahrungen seit Einführung des Bundesgesetzes über Regionalpolitik, parallel zur Evaluation zwei Prospektiv-Studie (2012-DSKU-03 und 2012-DSKU-03) zur Erarbeitung der Grundlagen einer Reform in Auftrag gegeben .

Abstract (Deutsch)

Credit Suisse, Economic Research, überprüfte das Anwendungsgebiet im Lichte der Raumentwicklungspolitik des Bundes und der Kantone. Die Experten empfehlen eine stärkere Berücksichtigung der raumplanerischen Dimension und eine Orientierung an regionalen Zentren in strukturschwachen Regionen. Unter Beibehaltung des heutigen Bevölkerungsanteils von 10 Prozent soll sich das Anwendungsgebiet verstärkt auf strukturschwache Gebiete konzentrieren, die sich für die Arbeitsplatzschaffung eignen. Gemäss den Empfehlungen der Experten wurde ein Modell entwickelt, welches sich in Einklang mit den Raumentwicklungszielen des Bundes, d.h. dem Raumkonzept Schweiz und den kantonalen Richtplänen und strategischen Entwicklungsplänen, an regionalen Zentren in strukturschwachen Regionen orientiert.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Diese Studie dient als Grundlage für die Reform der nach Artikel 12 des Bundesgesetzes über Regionalpolitik (SR 901.0) gewährten Steuererleichterungen.

Weiteres Vorgehen (Deutsch)

Der Bundesrat hat die Ergebnisse der Evaluation am 23. Oktober 2013 zur Kenntnis genommen und das WBF beauftragt, eine entsprechende Reform der Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik vorzubereiten. Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Kantone und des Bundes wird die Reform begleiten. Die Verordnungsänderungen (SR 901.022 und AR 901.022.1) sollen dem Bundesrat bis Ende 2014 zur Eröffnung der Vernehmlassung unterbreitet werden und spätestens Anfang 2016 in Kraft treten. Die Studienergebnisse werden in die Reformarbeiten einfliessen.

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Die Studie ist auf französisch und deutsch verfügbar und wird auf Anfrage vom SECO (Ressort KMU-Politik) herausgegeben.