ServicenavigationHauptnavigationTrailKarteikarten


Forschungsstelle
SECO
Projektnummer
2012-DSKU-02
Projekttitel
Evaluation der im Rahmen der NRP gewährten Steuererleichterungen

Texte zu diesem Projekt

 DeutschFranzösischItalienischEnglisch
Kurzbeschreibung
Anzeigen
-
-
-
Untersuchte staatliche Massnahme
Anzeigen
-
-
-
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
Anzeigen
-
-
-
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
Anzeigen
-
-
-
Executive summary/ Handlungsempfehlung
Anzeigen
-
-
-
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
Anzeigen
-
-
-
Publikationssprachen
Anzeigen
-
-
-
Publikationen / Ergebnisse
Anzeigen
-
-
-

Erfasste Texte


KategorieText
Kurzbeschreibung
(Deutsch)
Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten des Mehrjahresprogramms Neue Regionalpolitik 2016 - 2023 lässt das SECO die bisherige Umsetzung, wie es im Bundesgesetz über Regionalpolitik (BRP, Art. 18) festgelegt ist, extern evaluieren. Dabei ist auch eine Evaluation der nach Artikel 12 BRP gewährten Steuererleichterungen vorgesehen.
Die Evaluation soll die Wirkung der im Rahmen des Bundesgesetzes über Regionalpolitik gewährten Steuererleichterungen und gewisse institutionelle Fragen überprüfen.
Untersuchte staatliche Massnahme
(Deutsch)
Erleichterung bei der direkten Bundessteuer (SR 901.0, Art. 12)
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
(Deutsch)
Bundesgestzt über Regionalpolitik vom 6. Oktober 2006 (SR 901.0, Art. 18)
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
(Deutsch)
Legislaturplanung 2011–2015, Ziel 6
Executive summary/ Handlungsempfehlung
(Deutsch)

Die Evaluation zeigt, dass die im Jahr 2010 laufenden Projekte über ihre bisherige Laufzeit rund 12'260 neue Arbeitsplätze im strukturschwachen ländlichen Raum geschaffen haben. Insgesamt arbeiteten 2010 in diesen Projekten knapp 24'650 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die im Jahr 2011 laufenden 231 Projekte haben über deren bisherige Laufzeit eine Wertschöpfung (d.h. Umsatz minus Vorleistungen) von insgesamt 6,5 Mrd. Fr. und eine zusätzliche Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen in den entsprechenden Regionen von 2 Mrd. Franken generiert. Die insgesamt induzierte Wertschöpfung dürfte für diese Projekte in der genannten Periode bei etwa 10 Mrd. Fr. liegen. Zwischen 2007 und 2010 bezahlten die steuererleichterten Firmen zumindest theoretisch jährlich rund 1,5 Mrd. Fr.  weniger direkte Bundessteuern als bei einer normalen Veranlagung. Dem stehen rund 253 Mio. Fr. direkte Bundessteuern gegenüber, welche diese Firmen durchschnittlich pro Jahr bezahlten. Volumenmässig konzentrieren sich die Steuererleichterungen auf wenige noch unter der Lex-Bonny (Verfügungen erlassen bis 31.12.2007) unterstützten Projekte. Rund 38 Prozent der Projekte wiesen keine Gewinne aus und konnten somit von der Steuererleichterung nicht profitieren. Für 57 Prozent der Unternehmen waren die Steuererleichterungen der bedeutendste Faktor beim Standortentscheid. Die Evaluatoren beurteilen die zeitliche Nachhaltigkeit der geförderten Projekte positiv. Wegzüge nach Beendigung der Steuererleichterungen konnten im Untersuchungszeitraum nicht festgestellt werden.

 

Die Evaluation kommt zum Schluss, dass das Instrument dazu beigetragen hat, in strukturschwachen Regionen zahlreiche Arbeitsplätze zu schaffen. Für die betroffenen Regionen sind diese Arbeitsplätze sowie die induzierte Wertschöpfung bedeutsam. Die Evaluatoren empfehlen gleichzeitg, eine betragsmässige Obergrenze einzuführen, um übermässige Steuererleichterungen pro Arbeitsplatz zu vermeiden. Weiter sollen die Anwendungsgebiete in Zukunft neben der Strukturschwäche auch die Raumordnungspolitik berücksichtigen und sich entsprechend an den regionalen Zentren orientieren.

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
(Deutsch)
Der Bundesrat hat die Ergebnisse der Evaluation am 23. Oktober 2013 zur Kenntnis genommen und das WBF beauftragt, eine entsprechende Reform der Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik vorzubereiten. Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Kantone und des Bundes wird die Reform begleiten. Die Verordnungsänderungen (SR 901.022 und AR 901.022.1) sollen dem Bundesrat bis Ende 2014 zur Eröffnung der Vernehmlassung unterbreitet werden und spätestens Anfang 2016 in Kraft treten.
Publikationssprachen
(Deutsch)
Deutsch Französisch
Publikationen / Ergebnisse
(Deutsch)
Die Evaluationsergebnisse sind auf der Webseite des SECO www.seco.admin.ch publiziert (unter "Themen" -> "Standortförderung" -> "KMU-Politik" -> "Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik" -> auf der rechten Seite, unter "Berichte").