Regulierungfolgenabschätzung EPDG Phase 3 und Überprüfung der geschätzten finanziellen Auswirkungen für den Bund und weitere Akteure

• Forschungsstelle: BAG
• Projektnummer: 12.001216

Schlüsselwörter (Deutsch)

Regulierungsfolgenabschätzung, Elektronisches Patientendossier, Kosten Nutzen

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Im Jahr 2011 wurde eine 2. Phase einer Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) von empirica und Ecoplan auf Basis des Vorentwurfs zu einem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) erarbeitet. Parallel dazu hat die Arbeitsgemeinschaft Ecoplan und empirica die finanziellen Auswirkungen des EPDG für den Bund und weitere Akteure abgeschätzt (Finanzierungskonzept). Nach Abschluss des Vernehmlassungsverfahrens im Dezember 2011 hat das BAG empirica und Ecoplan wieder kontaktiert für die Entwicklung eine 3. Phase der RFA:

• Einige Vernehmlassungsergebnisse sowie bereits vorgenommene Änderungen im Gesetzesentwurf sollen im Rahmen einer Szenarienanalyse in der RFA umgesetzt werden
• Zudem sind einige der geschätzten finanziellen Auswirkungen einer erneuten Prüfung zu unterziehen.

Projektziele (Deutsch)

Vom 16. September 2011 bis 20. Dezember 2011 fand die Vernehmlassung zum Vorentwurf des EPDG statt. In Hinblick auf den bestehenden Entscheid des Bundesrates und der Überweisung der Botschaft im 4. Quartal 2012 an die eidg. Räte wird die dritte Phase der Regulierungsfolgenabschätzung vorgenommen.

Das Mandat gliedert sich in zwei Teile:

Teil 1 RFA - Phase III
Die Ergebnisse der Vernehmlassung sowie die entsprechenden Veränderungen im Gesetzesentwurf sollen in die Modellierung der RFA integriert werden (Anpassung des "Basis-Szenario der RFA"). Im Rahmen eines Alternativ-Szenarios "Managed Care" solle zudem geprüft werden, welche Auswirkungen eine Pauschal- statt Einzelleistungsvergütung auf Versorgungsnetze haben. Schlussendlich soll in einer Sensibilitätsanalyse geprüftwerden, welche Auswirkungen ein künftig allenfalls erhöhter Anteil chronisch Kranker auf die Gesamtbevölkerung hat. Die Ergebnisse dieses Teils des Mandats werden in einem separaten Bericht zum Schlussbericht der RFA 2011 präsentiert. Gleichzeitig wird der Text für die Botschaft geliefert.

Teil 2 Überprüfung der geschätzten finanziellen Auswirkungen für Bund und weitere Akteure
Der Bericht vom 9. September 2011 "Einführung eines elektronischen Patientendossiers: Finanzielle Auswirkungen für den Bund und weitere Akteure" soll vertieft werden. Gemäss Rückmeldungen aus der Vernehmlassung sollen folgenden Kostenschätzungen überprüft werden: Zertifizierungskosten, Kosten für die Identifizierung und Authentifizierung und Kosten für das Koordinationsorgan. Der Bericht vom 9. September 2011 wird ergänzt und Texte für die Botschaft werden geliefert.