Einführung strategische Umweltprüfung SUP

• Forschungsstelle: BAFU
• Projektnummer: 8T20/11.0019.KP

Schlüsselwörter (Deutsch)

Espoo-Konvention

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Die Einführung einer strategischen Umweltprüfung SUP in der Schweiz wird durch dieses Projekt vorbereitet.

Mit der Einführung im innerstaatlichen Recht soll ermöglicht werden, dass die Schweiz das entsprechende SUP-Protokoll der Espoo-Konvention ratifizieren kann.

Eine SUP soll nicht nur im Bereich von Plänen und Programmen statuiert werden, sondern auch für andere Formen des staatlichen Handelns, namentlich in der Gesetzgebung und in der Politikformulierung.

Projektziele (Deutsch)

Es sind die gesetzlichen und methodischen Voraussetzungen geschaffen, damit die SUP bei Plänen und Programmen angewendet wird.

- Es ist geklärt, ob und ggf wie das Instrument SUP auch für Gesetzgebungen, Finanzgeschäfte und Politiken angewendet werden kann. Die gesetzlichen und methodischen Voraussetzungen dazu sind ggf geschaffen.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Das BAFU hat für interessierte Amtsstellen und Büros ein Grundlagenpapier zur SUP (Stand Mai 2013) erstellt. Es legt primär die Eigenschaften und den Ablauf einer SUP dar. Dabei stützt es sich v. a. auf das Protokoll über die strategische Umweltprüfung der UNO Wirtschaftskommission für Europa (UNECE). Es zeigt zudem auf, wie die Anforderungen der SUP im Rahmen der Wirkungsbeurteilung umgesetzt werden können.  

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

Bestehendes Grundlagenpapier SUP: Strategische Umweltprüfung (SUP) für Pläne und Programme (PDF, 155 kB, 01.05.2013)

Bericht zu den Erfahrungen mit der SUP: Strategische Umweltprüfung (SUP) – Erfahrungen in der Schweiz und in Nachbarländern (PDF, 2 MB, 29.08.2014)