Umsetzung des Raumkonzepts Schweiz

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 11027

Schlüsselwörter (Deutsch)

Umsetzung des Raumkonzepts Schweiz

Prof. Dr. iur. Alexander Ruch, em. Professor für öffentliches Recht, ETHZ, Zürich

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Die Erarbeitung des Raumkonzeptes Schweiz, das sich derzeit noch in Konsultation befindet, erfolgte gestützt auf eine Vereinbarung zwischen dem seinerzeitigen Vorsteher des Eidgenös­sischen Departementes für Umwelt, Energie, Verkehr und Kommunikation (UVEK), der Kon­ferenz der Kantonsregierungen(KdK), der Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK) sowie des Schweizerischen Städte- (SSV) und des Schweizerischen Gemeindever­bandes (SGV).

Nach Abschluss der Konsultation wird das Raumkonzept Schweiz im Lichte der Konsultations­ergebnisse überarbeitet und vorab in der technischen Arbeitsgruppe und danach in der politi­schen Begleitgruppe bereinigt.

Mit der gemeinsamen Verabschiedung des Raumkonzepts Schweiz sollen sich Bund, Kantone, Städte und Gemeinden verpflichten, das Raumkonzept als Orientierungs- und Entscheidhilfe umzusetzen. Dazu sollen sie die tripartite Zusammenarbeit stärken und ihr raumwirksames Handeln aufeinander abstimmen.

Der Bundesrat hat sich am 29. Juni 2011 für die Umsetzung des Raumkonzepts Schweiz aus­gesprochen. Er begrüsst den vorliegenden Entwurf als wichtigen Beitrag, die Raumentwicklung des Landes künftig auf allen Ebenen besser zu koordinieren. Die Landesregierung ist denn auch willens, das Dokument als Orientierungs- und Entscheidhilfe anzuerkennen, sofern sich auch die Kantone, Städte und Gemeinden dazu bereit erklären.

Nach der erfolgreichen Erarbeitung des Raumkonzepts geht es nun darum, dieses auch erfolg­reich umzusetzen. Dies verlangt nach einem aktiven und kreativen Zusammenwirken der drei Staatsebenen.

Der Bundesrat hat bereits in seiner Stellungnahme zum Raumkonzept Schweiz darauf hinge­wiesen, dass die Umsetzung des Raumkonzepts ebenfalls mittels Vereinbarungen „gesichert“ werden sollte. Analog der seinerzeitigen Erarbeitungsvereinbarung sollen daher auch Umset­zungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Partner dieser Vereinbarungen sollen dabei die einzelnen Kantone sein.

Projektziele (Deutsch)

Ziel des Auftrags ist es, eine Mustervereinbarung zwischen dem Bund und den einzelnen Kan­tonen zu entwerfen, die dann gegebenenfalls als Grundlage für die Erarbeitung und den Ab­schluss konkreter Umsetzungsvereinbarungen mit den Kantonen dienen kann.

Abstract (Deutsch)

Das Projekt sollte eine Mustervereinbarung zur Umsetzung des Raumkonzepts Schweiz entwerfen, als Grundlage für konkrete Vereinbarungen zwischen Bund und Kantonen.

Die Trägerorganisationen stützten sich bereits zwischen 2006 und 2010, als sie das Raumkonzept Schweiz erarbeiteten, auf eine gegenseitige Vereinbarung. Zum möglichen Inhalt einer Umsetzungsvereinbarung formulierte der Auftragnehmer 2011 erste Vorschläge, die er mit äusserst aufschlussreichen Überlegungen zur Kompetenzordnung unterlegte. Dabei wies er insbesondere auf die fehlende Zuständigkeit des Bundes hin.

Die Trägerorganisationen hiessen das Raumkonzept Schweiz im Jahr 2012 gut. Als Orientierungsrahmen und Entscheidungshilfe verfolgt es das Ziel, die Raumentwicklung des Landes durch ein aktives Zusammenwirken der drei Staatsebenen besser zu koordinieren. Die Idee, die Umsetzung mittels Vereinbarung zu sichern, verfolgten sie dabei nicht weiter. Folglich wurde auch der Forschungsauftrag «Umsetzung des Raumkonzepts Schweiz» eingestellt.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

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