Abklärungen für Konzepte zur Bauzonenverkleinerung - Hauptstudie

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 11010

Schlüsselwörter (Deutsch)

Abklärungen für Konzepte zur Bauzonenverkleinerung - Hauptstudie

B,S,S. Volkswirtschaftliche Beratung AG, Basel

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Kurzbeschreibung (Deutsch)

Im Rahmen der Beratung der Revision des Raumplanungsgesetzes in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) reichte Nationalrat Martin Bäumle (GLP, ZH) einen Antrag ein, der dem ARE den Auftrag gibt, zur Ermöglichung und Erleichterung von Bauzonenverkleinerungen verschiedene Konzepte zu entwickeln und der UREK vorzulegen:

-    Mehrwertabgabe gemäss Konzept SR bzw. SR plus

-    Zweckbindung Grundstückgewinnsteuer bzw. Verankerung der Grundstückgewinnsteuer im RPG

-    Realkompensation (gemäss Antrag Favre)

-    Steuerung über Verdichtung (gemäss Antrag Leutenegger). 

Für diese Konzepte sind folgende Punkte zu klären:

a. Rechtliche Zulässigkeit im Rahmen Verfassung / Raumplanungsrecht

b. Umsetzbarkeit in den Kantonen und Gemeinden

c. Auswirkung auf Kompetenzen und Handlungsfähigkeit der Kantone und Gemeinden

d. Monetäre Folgen für Gemeinden und Kantone und hier insbesondere bei der

     Mehrwertabgabe die möglichen zusätzlichen Einnahmen bzw. der möglichen „Verluste“ bei Kantonen und Gemeinden

e. Die Wirksamkeit des Konzeptes zur Erreichung des Zieles einer Reduktion der Bauzonen

     bzw. einen sparsameren Umgang mit Bauzonen.

Projektziele (Deutsch)

Gestützt auf die Machbarkeitsstudie vom 25. März 2011 klärt B,S,S. im Rahmen einer Hauptstudie die in Ziffer 1 aufgeführten Prüfpunkte der Konzepte ab. Dabei konzentriert sich B,S,S. auf die ökonomisch-technischen Aspekte, nicht jedoch auf die rechtlichen und formalen (Ziffer 1, Punkte a und c), welche vom ARE abgeklärt werden.
Die Machbarkeitsstudie von B,S,S. vom 25.3.2011 ist, analog einer Offerte, integrierter Bestandteil dieses Vertrages. Bei B,S,S. wird das Grundmodul im Umfang von Fr. 64‘584.- in Auftrag gegeben, während die in der Machbarkeitsstudie aufgeführten Optionen ausgeklammert bleiben.

Abstract (Deutsch)

Im Rahmen der parlamentarischen Beratung des bundesrätlichen indirekten Gegenvorschlags zur Landschaftsinitiative hatte sich der Ständerat, der sich als Erstrat mit dem Geschäft befasste, für eine Mehrwertabgabe auf neu eingezontem Bauland ausgesprochen. Die vorberatende nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-N) brachte weitere Ansätze ins Spiel: Teilzweckbindung der Grundstückgewinnsteuer für raumplanerische Zwecke; flächengleiche Auszonung für jede Neueinzonung von Bauland (Realkompensation); strengere Vorgaben für die Verdichtung von Siedlungsgebieten. Im Hinblick auf eine Entscheidfindung wurde das ARE beauftragt, die Auswirkungen aller vier Ansätze vertieft zu untersuchen. Der vorliegende, von der UREK-N zur Publikation frei gegebene Bericht, legt die Auswirkungen der vier Konzepte hinsichtlich folgender Aspekte dar: Umsetzbarkeit in den Kantonen und Gemeinden; Auswirkung auf Kompetenzen und Handlungsfähigkeit der Kantone und Gemeinden; Monetäre Folgen für Gemeinden und Kantone; Wirksamkeit zur Erreichung des Zieles einer Reduktion der Bauzonen bzw. eines sparsameren Umgang mit Bauzonen.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

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