Abklärungen für Konzepte zur Bauzonenverkleinerung - Machbarkeitsstudie

• Forschungsstelle: ARE
• Projektnummer: 11007

Schlüsselwörter (Deutsch)

Abklärungen für Konzepte zur Bauzonenverkleinerung - Machbarkeitsstudie

B,S,S.,Volkswirtschaftliche Beratung AG, Basel

 

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Im Rahmen der Beratung der Revision des Raumplanungsgesetzes in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) reichte Nationalrat Martin Bäumle (GLP, ZH) einen Antrag ein, der dem ARE den Auftrag gibt, zur Ermöglichung und Erleichterung von Bauzonenverkleinerungen verschiedene Konzepte zu entwickeln und der UREK vorzulegen:

-    Zweckbindung Grundstückgewinnsteuer bzw. Verankerung der Grundstückgewinnsteuer im RPG

-    Steuerung über Verdichtung (gemäss Antrag Leutenegger)

-    Mehrwertabgabe gemäss Konzept SR bzw. SR plus

-    ev. ein neues „innovatives“ Konzept. 

Für diese Konzepte sind folgende Punkte zu klären:

a. Rechtliche Zulässigkeit im Rahmen Verfassung / Raumplanungsrecht

b. Umsetzbarkeit in den Kantonen und Gemeinden

c. Auswirkung auf Kompetenzen und Handlungsfähigkeit der Kantone und Gemeinden

d. Monetäre Folgen für Gemeinden und Kantone und hier insbesondere bei der

     Mehrwertabgabe die möglichen zusätzlichen Einnahmen bzw. der möglichen „Verluste“ bei Kantonen und Gemeinden

e. Die Wirksamkeit des Konzeptes zur Erreichung des Zieles einer Reduktion der Bauzonen

     bzw. einen sparsameren Umgang mit Bauzonen.

Projektziele (Deutsch)

B,S,S. entwickelt im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein Vorgehen / Modell, mit dem die in Ziffer 1 aufgeführten Prüfpunkte der Konzepte beantwortet werden können. Dabei konzentriert sich B,S,S. auf die ökonomisch-technischen Aspekte, nicht jedoch auf die rechtlichen und formalen (Ziffer 1, Punkte a und c), welche vom ARE abgeklärt werden.

Auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie wird das ARE entscheiden, ob anschliessend die eigentliche Prüfung der Konzepte realisiert werden soll.

Da das ARE der UREK-N über die verschiedenen Konzepte gemäss der einleitend erwähnten Liste der Prüfpunkte im Hinblick auf deren Sitzungen vom 15./16. August bzw. 22. August 2011 Bericht erstatten muss (die Unterlagen werden der UREK-N bis ca. Ende Juli 2011 deutsch und  französisch abzuliefern sein), wird von B,S,S. erwartet, dass

-       ein Vorgehen vorgeschlagen wird, das zielgerichtet und zeitgerecht die Beantwortung der Prüfpunkte ermöglicht,

-       präzis signalisiert wird, welche Prüfpunkte in welchem Umfang sie selber beantworten bearbeiten kann und welche Aspekte durch das ARE oder ev. Dritte abgedeckt werden müssen,

-       eine Kostenschätzung (inkl. Zeitplan und Organisation) für die eigentliche Prüfung der Konzepte (Hauptstudie) vorgenommen wird.

Abstract (Deutsch)

Das ARE wurde im Rahmen der Beratung der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (indirekter Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative der Umweltverbände) von der nationalrätlichen Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK-N) beauftragt, verschiedene Konzepte zur Reduktion von Bauzonen auf ihre Auswirkungen zu prüfen: Teilzweckbindung der Grundstückgewinnsteuer für raumplanerische Zwecke; flächengleiche Auszonung für jede Neueinzonung von Bauland (Realkompensation); strengere Vorgaben für die Verdichtung von Siedlungsgebieten. Prüfaspekte waren: Umsetzbarkeit in den Kantonen und Gemeinden; Auswirkung auf Kompetenzen und Handlungsfähigkeit der Kantone und Gemeinden; Monetäre Folgen für Gemeinden und Kantone; Wirksamkeit zur Erreichung des Zieles einer Reduktion der Bauzonen bzw. eines sparsameren Umgangs mit Bauzonen. Die Machbarkeitsstudie hat ein Vorgehen skizziert, welches für tauglich befunden wurde und deshalb in eine Hauptstudie überführt wurde (ARAMIS-Nr. 11010).

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

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