Deponiecontrolling und -inspektorat

• Forschungsstelle: BAFU
• Projektnummer: 8T20/11.0015.PJ

Schlüsselwörter (Deutsch)

Deponien. Controlling, Inspektorat

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Heute bestehen in der Schweiz rund 50 Reaktor- und Reststoffdeponien sowie 170 Inertstoffdeponien. Die meisten Aufgaben, von der Planung und Errichtung über den Betrieb bis zum Abschluss und der Nachsorge von Deponien liegen im Kompetenzbereich der Kantone. Dem Bund obliegt die Sicherstellung der Umweltverträglichkeit der Deponien gemäss Artikel 38 des Umweltschutzgesetzes (USG). Das BAFU möchte die Kantone im Bereich Deponien mit einem systematisierten Deponiecontrolling verstärkt unterstützen. Der Aufbau des neu zu entwickelnden Bundes-Controllingsystems umfasst die Definition der Ziele und der Controlling-Elemente sowie die Evaluation und Ausarbeitung des geeigneten Instrumenten-Mixes. Das Controlling unterteilt sich in einen strategischen und einen operativen Teil. Das strategische Controlling ist für das BAFU ein wichtiges Steuerungsinstrument im Rahmen eines geschlossenen Führungskreislaufs. Das operative Controlling liefert Entscheidgrundlagen für das strategische Controlling und unterstützt den Vollzug der Deponieregelungen in den Kantonen. Im anstehenden Erarbeitungsprozess sind folgende Aspekte zu behandeln: (1) Vertiefte Analyse des Handlungsbedarfs unter Berücksichtigung der vorhandenen Bundeskompetenzen, (2) Stärken-Schwächen-Analyse der aktuellen Ausgangssituation als Input für die Zielformulierung im strategischen Führungskreislauf, (3) Definition der Controllingthemen und Evaluation allfälliger Synergien mit anderen Controlling-Bereichen, insb. VASA-Controlling, (4) Festlegung von Datenbedarf und Notwendigkeit zur Datenharmonisierung (5) Entwicklung des standardisierten Controlinginstrumentensets. Vor der flächendeckenden Einführung des Deponiecontrollings ist ein Pilotversuch in ausgewählten Kantonen anzusetzen.

Projektziele (Deutsch)

- Erhöhte Effektivität und Effizienz bei der Erfüllung des Bundes-Vollzugsaufgaben im Bereich Deponien;
- Erhöhte Effektivität und Effizienz im kantonalen Vollzug der Deponieregelungen;
- verbessertes Behörenarrangement "Bund-Kanton" im Deponiebereich;
- optimale Nutzung der finanziellen und personellen Ressourcen der öffentlichen Hand.

Umsetzung und Anwendungen (Deutsch)

Revision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA),

Revision der SIA-Norm 203 Deponiebau.