Umsetzung des gesetzlichen Auftrags zur Anschlussgleiserschliessung

• Unité de recherche: ARE
• Numéro de projet: 10021

Mots-clé (Allemand)

Umsetzung des gesetzlichen Auftrags zur Anschlussgleiserschliessung

SBB Cargo Basel

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Description succincte (Allemand)

Die SBB und die Kantone haben ein gemeinsames Interesse, dass Industrie- und Logistikstandorte konsequent an die Bahn angeschlossen werden. Um gemeinsam und unter Einbezug der massgebenden Beteiligten die konsequente Umsetzung der gesetzlichen Vorgabe zu fördern, wollen die Kantone zusammen mit SBB Cargo eine Studie in Auftrag geben.
Damit werden die folgenden Ziele verfolgt:

• Hürden und erleichternde Faktoren bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zum Anschluss von Industrie- und Logistikstandorten an die Bahn sind bekannt;
   
• im Sinne von best practices sind kantonale Ziele und Vorgehen identifiziert, bei denen die Umsetzung besser funktioniert, sowie solche, bei denen die Umsetzung schlechter funktioniert;

Massnahmen sind abgeleitet, wie sich die Kantone und SBB für eine Verbesserung der Umsetzungspraxis einsetzen können

Objectifs du projet (Allemand)

Die Studie leistet einen Beitrag zu den Bemühungen der Kontaktgruppe Anschlussgleise, die Rahmenbedingungen für Anschlussgleisbesitzer zu verbessern und den Bahnanschluss für Industrie- und Logistikstandorte auch zukünftig zu sichern.

Die Studie gibt insbesondere Auskunft über

• relevante Hindernisse, welche die Umsetzung der Vorgabe zum Bahnanschluss von Industrie- und Logistikstandorten in der Praxis erschweren;
   
• erleichternde Faktoren, welche der Umsetzung der Vorgabe zum Bahnanschluss von Industrie- und Logistikstandorten in der Praxis befördern;
   
• Ziele und Vorgehen in einzelnen Kantonen, die im Sinne von best practices aufzeigen, mit welchen Massnahmen die gesetzlichen Vorgaben umgesetzt werden;
   
• Vorgehen in einzelnen Kantonen, die im Sinne von worst practices aufzeigen, welche Faktoren die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben behindern oder sogar verunmöglichen;
  
• konkrete Ansätze und Massnahmen, welche die Kantone, der Bund, die Gemeinden und die SBB umsetzen können, um sicherzustellen, dass in 10 bis 20 Jahren die richtigen Anschlussgleise am richtigen Ort sind.
   

Résumé des résultats (Abstract) (Allemand)

Studie zur Umsetzung des gesetzlichen Auftrags zur Anschlussgleiserschliessung 

Der Bund gibt den Kantonen den gesetzlichen Auftrag, durch Massnahmen der Raumplanung dafür zu sorgen, dass Industrie- und Gewerbezonen an das Bahnnetz angeschlossen werden, soweit dies möglich und verhältnismässig ist (Art. 5 AnGG1). In der Realität zeigen sich jedoch immer wieder Hindernisse, welche die konsequente Umsetzung dieser Bestimmung erschweren oder gar verhindern.

Die Studie hatte zum Ziel

• die Abläufe und Prozesse der beteiligten Akteure und ihre Rollen im Rahmen von Planung undVollzug vorab von raumplanerischen Massnahmen für die Anschlussgleiserschliessung aufzuzeigen
• die heutige Umsetzungspraxis zu erheben und zu evaluieren
• Hindernisse, Erfolgsfaktoren und Best Practices zu identifizieren sowie
• Verbesserungsmassnahmen und Handlungsempfehlungen abzuleiten.

Im Ergebnis gibt die Studie darüber Aufschluss, was der Bund, die Kantone, die Gemeinden und die SBB heute tun müssen, damit in 10 bis 20 Jahren die richtigen Anschlussgleise am richtigen Ort liegen. Die Ergebnisse bilden damit eine wichtige Grundlage, wie die Umsetzung des gesetzlichen Auftrags zur Anschlussgleiserschliessung besser ausgestaltet und vollzogen werden kann. Die Arbeiten wurden von Vertretern des Bundes, der Kantone und von SBB Cargo begleitet.

Schlussfolgerungen:

• Es bestehen Defizite bei der Umsetzung des Art. 5 des AnGG. Die Differenzen zwischen den Kantonen sind gross und eine Harmonisierung der Umsetzungspraxis ist erwünscht. Handlungsbedarf besteht auf der konzeptionellen Ebene und auf der Vollzugsebene; vor allem auf der Ebene Bund und Kantone, aber auch teilweise bei den Gemeinden.
• Wesentliche Massnahmenpakete sind die Entwicklung der konzeptionellen Grundlagen für die Umsetzung des Art. 5 AnGG, die Schaffung eines nationalen Kompetenzzentrums für Anschlussgleise, die Umsetzungshilfen für Kantone und Gemeinden sowie die Verbesserung der Anschlussgleisstatistik.
• Die vorgeschlagenen Massnahmenpakete tragen dazu bei, dass die heutigen Defizite auf Konzept- und Vollzugsebene reduziert werden und führen zu einer deutlichen Verbesserung der heutigen Umsetzungspraxis der raumplanerischen Förderung von Anschlussgleisen.
• Die Annahme der Motion „Zukunft des Schienenverkehrs in der Fläche“ wäre eine Gelegenheit – nicht jedoch eine zwingende Voraussetzung - die Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen zu unterstützen.
• Es wird empfohlen, die vorgeschlagenen Massnahmen umzusetzen.

Mise en oeuvre et application (Allemand)

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