Evaluation zum Fernmeldemarkt

• Forschungsstelle: BAKOM
• Projektnummer: 2010.FMG.Evaluation

Schlüsselwörter (Deutsch)

Fernmeldegesetz u. Fernmeldemarkt Swisscom

Kurzbeschreibung (Deutsch)

Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)

Untersuchte staatliche Massnahme (Deutsch)

Wirksamkeit des Fernmeldegesetzes

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung (Deutsch)

Postulat KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates (Deutsch)

Antwort auf Postulat KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)

Executive summary/ Handlungsempfehlung (Deutsch)

Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass sich heute eine Revision des Fernmeldegesetzes nicht aufdrängt. Er wird die Entwicklung weiterhin beobachten. Sollten sich entscheidende Veränderungen einstellen, die eine Rechtsänderung erfordern, wird er die nötigen Massnahmen treffen.

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates (Deutsch)

Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass sich heute eine Revision des Fernmeldegesetzes nicht aufdrängt. Er wird die Entwicklung weiterhin beobachten. Sollten sich entscheidende Veränderungen einstellen, die eine Rechtsänderung erfordern, wird er die nötigen Massnahmen treffen.

Publikationssprachen (Deutsch)

deutsch / französisch / italienisch / englisch teilweise

Publikationen / Ergebnisse (Deutsch)

http://www.bakom.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/00512/03498/index.html?lang=de