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Research unit
SECO
Project number
RFA 2011-02
Project title
Regulierungsfolgenabschätzung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes - 1. Etappe

Texts for this project

 GermanFrenchItalianEnglish
Key words
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Short description
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Public policy examined
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Legal basis for the evaluation
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Publication language
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Publications / Results
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Inserted texts


CategoryText
Key words
(German)
Energie, Elektrizität, Stromversorgung, Anreizregulierung, Regulierungsfolgenabschätzung, Volkswirtschaftliche Auswirkungen
Short description
(German)

Als das Stromversorgungsgesetz (StromVG) per 1.1.2008 in Kraft trat, erhoffte man sich eine wettbewerbsorientierte und sichere Stromversorgung mit transparenten Preisen. Schon bald zeigten sich Lücken und es wurde erkennbar, dass sich diese Ziele nicht vollständig erfüllen lassen. Im Hinblick auf die Energiestrategie 2050 und die geplante volle Marktöffnung hat der Bundesrat deshalb das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, eine Revision des Stromversorgungsgesetzes vorzubereiten. Arbeitsgruppen haben zu diesem Zweck verschiedene Massnahmen diskutiert. Die vorliegende Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) analysiert die volkswirtschaftlichen Auswirkungen dieser Massnahmen. Der Fokus liegt dabei auf der Notwendigkeit staatlichen Handelns und auf der Analyse der Auswirkungen auf einzelne Gruppen und die Gesamtwirtschaft.

Die Analysen basieren hauptsächlich auf der Auswertung von BFE-internen Dokumenten und extern verfassten Studien, welche im Kontext der Revision erarbeitet wurden sowie Erkenntnissen aus dem Ausland. Ziel der RFA ist es, den Nutzen in Form der Zielerreichung der Massnahmen und den Aufwand dieser Massnahmen im Vergleich zum Referenzszenario zu beurteilen. Als Referenzszenario für die Untersuchung der Auswirkungen der einzelnen Massnahmen gilt das aktuelle Stromversorgungsgesetz (StromVG).

Public policy examined
(German)
Revision des Bundesgesetzes vom 23. März 2007 über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz, StromVG, SR 734.7)
Legal basis for the evaluation
(German)
Parlamentsgesetz (Art. 141 Abs. 2), Bundesratsbeschluss vom 18. Januar 2006 (Vereinfachung des unternehmerischen Alltags)
Publication language
(German)
deutsch oder französisch
Publications / Results
(German)
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